Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 12. Mai 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (21)
Entwurf des Jahresabschlusses 2024
Ermächtigungsübertragungen aus dem Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 nach § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW
Erschließungsverträge gem. § 11 BauGB - Änderung der Drucksache Nr. 1125/X.
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Hier: Festlegung des Einheitssatzes je laufenden Meter Entwässerungsleitung für das Jahr 2023
Kulturpolitische Leitlinien
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bewerbung auf Fördermittel - ehemaliges Stadtbad Königsgarten Hier: Beschluss zur Bewerbung auf Fördermittel
3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) hier: Einreichung einer Stellungnahme der Stadt Kleve im Beteiligungsverfahren
Bebauungsplan 2-056-6 für den Bereich Riswicker Straße im Ortsteil Kellen hier: Satzungsbeschluss
2. vereinfachte Änderung zum Bebauungsplans Nr. 5-247-0 für den Bereich Köhlerweg im Ortsteil Reichswalde Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
5. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 4-114-1 für den Bereich Berliner Straße / Gemeindeweg im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Beschluss Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Kleve
Jahresabschluss 2024 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2024 b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2024 c) Beschluss über die Ergebnisverwendung d) B
Antrag 115/XI der SPD-Fraktion: Schaffung zusätzlicher Gewerbeflächen im Stadtgebiet
Raum für kleinere Veranstaltungen der Kulturinitiativen in Kleve
„Grundsatzbeschluss zum Wohnungsbau“
Mitteilungen
Anfragen
„Kulturpolitische Leitlinien“
Kampagne zur Rattenbekämpfung - Antrag FDP-Fraktion
Antwortschreiben Anfrage Krähenplage
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.05.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:03 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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