Rat der Stadt Neuss
Freitag, 31. Januar 2014 um 16:05 Uhr E.260
Tagesordnung (27)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BP 169/17 - Kita Volmerswerther Str. - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 483 - Hammfeld Ost II (Möbelhaus) - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP Nr. 469 - Hammfeld, Rheinpark-Center -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
FNP-Änderung Nr. 123 - Hammfeld, Rheinpark-Center -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ehemaliges Pierburg-Gelände - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Öffnung der Kapitelstraße für den Radverkehr in Gegenrichtung
Ergebnis: abgesetzt
Bebauungsplan Nr. 184/1 - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einspruch der SPD gem. § 24 Abs. 8 der Geschäftsordnung
Ergebnis: vertagt
Einladung zur Mitgliederversammlung 2014 des Städtetages Nordrhein-Westfalen und Benennung von Teil
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Satzung Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Erschließung BPlan 483 - Hammfeld II (Ost); Übertragung Entscheidungsbefugnis auf den Bauausschuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Dienstreisegenehmigung – offizielle Delegationsreise nach Pskow
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Dienstreisegenehmigung für Herrn s.B. Karl Rüdiger Himmes anlässlich der Fahrt „Ein Bus nach Châlons
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der UWG-Fraktion: Verstärkte sichtbare Präsenz der Polizei
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG-Neuss betr.:Aufstellung der Mieterträge und die entstandenen Betriebskosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN betr.: Aufstellung der Haushaltsrestmittel 2013
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN betr.: Straßenbahnlinie 704
Ergebnis: verwiesen
Übersicht über Beratungsleistungen
Ergebnis: verwiesen
Radschnellweg - Sachstand
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausgleich von Mehrarbeit über die 48 Wochenstunden hinaus geleistetete Arbeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:15 Uhr
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