Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 25.09.2018

Eingaben an den Rat

Antrag auf eine Nichtdurchführung einer Ersatzanpflanzung am Plagweg; hier: Eingabe Nr. 16/2018 vom CDU-Ortsverband Elten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Straßenbeleuchtung Hüthumer Straße in Richtung Schlößchen Borghees; hier: Eingabe Nr. 17/2018 vom CDU-Ortsverband Hüthum - Borghees - Klein-Netterden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein - Sicherung (Leitplanken) an der Brücke Baumannstraße -; hier: Eingabe Nr. 19/2018 des AfD-Stadtverbandes Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Befreiung von den Nutzungsgebühren im Stadttheater Emmerich für die theaterpädagogischen Angebote; hier: Eingabe Nr. 18/2018 vom TIK im Schlösschen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Richtlinien über die Vergabe von Bauleistungen sowie Liefer- und Dienstleistungen der Stadt Emmerich am Rhein.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Wahl eines Mitgliedes für den Stiftungsvorstand der Rudolf W. Stahr - Sozial- und Kulturstiftung Emmerich

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Entwurf des Gesamtabschlusses der Stadt Emmerich am Rhein für das Haushaltsjahr 2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Konzernjahresabschluss 2017 der Emmericher Gesellschaft für kommunale Dienstleistungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Konzept für die Einrichtung eines Familienbüros im "Wette Telder“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beratung über die Neufassung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Errichtung und Unterhaltung von Gemeinschaftsunterkünften

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Emmerich am Rhein für die Jahre 2018 bis 2024; hier: Grundsatzbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Kommunalpolitische Arbeit im Leerstand der Emmericher Innenstadt; hier: Antrag Nr. XXXIII/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: abgesetzt

Einstellung eines Fördermittelmanagers (Haushalt 2019); hier: Antrag Nr. XXXVI /2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anträge an den Rat

Städtische Immobilie "Haus im Park"; hier: Antrag Nr. XXXII/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Weiterentwicklung der Gestaltungssatzung für den Stadtkern von Emmerich am Rhein (Fußgängerzone und Rheinpromenade) vom 18.12.2001; hier: Antrag Nr. XXXV/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anschaffung von "Outdoor-Fitness Geräten" für den Rheinpark; hier: Antrag Nr. XXXVIII/2018 der UWE-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

BGE-Initiative für das Partizipationsprojekt "Unsere saubere Stadt"; hier: Antrag Nr. XXXIV/2018 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Instandsetzung von Bushaltestellenhäuschen; hier: Antrag Nr. XXXVII/2018 der UWE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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