Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 05. September 2023 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (43)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 20. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 20. nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
Nicht-öffentlichTerminplan für die Sitzungen der Bezirksvertretung Scharnhorst 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichDauerparker Parkplatz Buschei/Gesamtschule
Berichterstattung Jugendkriminalität im Stadtbezirk
Nicht-öffentlichBaustelle Wambeler Heide
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Tag der Freiwilligen / Ehrenamtlichen am 05.12.2023
Nicht-öffentlichFahrbahnverengung Lanstroper Straße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Spielplatzsituation Lanstrop
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsbegleitbeschluss: Gestaltung von Stromkästen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bau der Straßenüberführung (SÜ) Hildastraße im Bereich des Bebauungsplanes InN219
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Städtebauförderprogramm 2024
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkehrsberuhigende Maßnahmen bzw. Ausweisung einer Spielstraße im Bereich Wambeler Heide - Antrag der SPD-Fratkion (Prüfantrag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbeteiligung bei der Evaluation der Parkplatzsituation - Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz