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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 08. Oktober 2024 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (68)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2

Vertragsangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Nachtrag: 08.10.2024 Taubenpopulation an der Tull-Villa

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Beantwortung von Anfragen - Erneuerung von 6000 zusätzlichen Leuchten im Jahr 2024 auf der Grundlage des laufenden Straßenbeleuchtungsvertrages

Nicht-öffentlich
2.2

Fassstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Park & Ride am Clarenberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Blumenampeln im Seequartier

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Stelen im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Lärm auf der Hörder Phoenixseeallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Piepenstocktunnel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Piepenstocktunnel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8

Parkverbote Paschknappstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.9

Rombergpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

3

Baumaßnahmen

Nicht-öffentlich
3.1

Vorstellung der Projekte aus dem Fachbereich "Stadt der Nachbarschaft"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Stellungnahme der Verwaltung - Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde zum Schuljahr 2024/25; hier: Bildung eines temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419)

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Anregung barrierefreier Spielplatz am Phoenixsee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Verbesserungsvorschlag für Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Projekte in Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Eingabe aus der Bürgerschaft - Phoenix-West: Radweglücke schließen im sog. Phoenix-Park

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag eines Vereins- Interessengemeinschaft Holzen akt!v e.V. - Blumenampeln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag eines Vereins - VfL Hörde e.V. 1912 - Werbekostenerstattung / Zuschuss bei der Erstellung des Vereinsheftes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag eines Vereins - AWO Offene Kinder- und Jugendarbeit & Streetwork - Förderantrag für das Projekt "FightSmart - Selbstverteidigung mit Köpfchen" im AWO Kinder- und Jugendtreff "Youngsters Point"

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

5.4

Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumark- e.V. - Weihnachtsbeleuchtung Hörder Neumarkt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: einstimmig empfohlen

5.5.1

Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Anfrage: Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2025/2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Hörde - hier: Position 12 der konsumtiven Haushaltsmittel "zentrale Anschaffung und Pflanzung Obstbäume durch Bürgerschaft, 1 pro Person

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Wechsel im Fraktionsvorsitz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

8

Kultur, Sport und Freizeit

9

Kinder und Jugend

10

Soziales, Familie und Gesundheit

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

SPD-Fraktion - Antrag: Beschilderung von Fahrradwegen auf dem Phoenix-West-Gelände

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Neuausrichtung des Arbeitsprogramms des Tiefbauamtes - "Systematik"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - Abschlussbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Städtebauförderprogramm 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Baufortschrittsbericht Radverkehr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Zeitliche Zusatzbeschilderung zu Tempo 30 Ausweisungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.7

Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Antrag: Strassenumbennenung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.8

Stadterneuerung Hörde: neue Standorte für die Figuren der Hörder Stadtgründer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Bau eines Stabgittermattenzauns an der Halde Hympendahl zur Sicherung der Artenschutzmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Abschlussbericht der Fachverwaltung - Einwohnerfragestunde - Hörder Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Zwischenbericht der Fachverwaltung - Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Verbindungsweg östlich Weingartenstraße zwischen Weingartenstraße und Am Rebstock

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2.1

Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Anfrage: Verbindungsweg östlich Weingartenstraße zwischen Weingartenstraße und Am Rebstock

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Stellungnahme der Verwaltung - Gelände Zeche Crone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3.1

Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Anfrage: Gelände Zeche Crone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Beantwortung von Anfrage - SPD-Fraktion - Nachfrage zur Querungshilfe inkl. Beleuchtung auf der Preinstraße sowie Tempolimit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Beantwortung von Anfragen - Ausbau und Verlegung der Lührmannstraße von Wittbräucker Straße bis Hausnummer 2 a

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Stellungnahme der Verwaltung - Einrichtung einer Fahrradstraße (Veloroute 5- Hörde: Teilstück 12)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Soziales Zentrum Dortmund e.V. - Zuwendungsverhandlungen für die Sozialwirtschaft für die Jahre 2026 - 2031

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Beantwortung von Anfragen - SPD-Fraktion - Parkplatzsituation in der Glückaufsegenstraße in Hacheney

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Mitteilung der Geschäftsführung - Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Mitteilung der Geschäftsführung - Einwohnerfragestunde: Taktung der Busse - hier: Mitteilung der DSW21

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

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