Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (13)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.11.2015

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   10. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6361
5. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

6. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

7. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 7

   Mitteilungen und Anfragen

9. 7.1

   VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG - Forderungsverzicht mit Besserungsvereinbarung

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2015/6526
10. 7.2

    Auszahlung der Kapitalzuführung 2015 an das Klinikum Osnabrück GmbH

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/6525
11. 7.3

    Doppelhaushalt 2016/2017 - Ergebnisse nach der Sitzung des Rates 08.12.2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/6528
12. 7.4

    Finanzsituation der Stadt Osnabrück - Dringlichkeitsantrag i.S. der GO

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2016/6598
13. 7.5

    Verschiedenes