Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.04.2023

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom24.04.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021

Entlastung der Bürgermeisterin bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2021

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zur Leistung über- und außerplanmäßiger Auszahlungen 2023

Ergebnis: Einstimmig

Neubau einer Kindergarteneinrichtung

Ergebnis: Keine Beschlussfassung

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler/-innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Übermittagsbetreuung am Schulzentrum-Süd hier: Kooperationsvereinbarung zum Förderprogramm "Geld oder Stelle"

Ergebnis: Einstimmig

Jugendforum Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ISEK- Lerbeck - Richtlinie Quartiersfonds

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Planung und Errichtung einer PV-Anlage auf der Kläranlage Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig

Planung und Errichtung von PV- Anlagen auf dem Gelände der Abwasserpumpwerke Hausberger Straße, Vogelparadies und Goethestraße

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Private Nutzung eines Dienstwagens durch die Bürgermeisterin

Ergebnis: Einstimmig

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Sporthalle in Eisbergen

Parkplatz "Unterm Willem"

Stadtradeln

Sachstand Klage Wolfsschluchtweg

Erdarbeiten Kiekenbrink

Weserblick in Veltheim

Gehweg zur Marienkapelle

Freibad Porta Westfalica

Rintelner Straße

Verkehrsspiegel an der Ravensberger Str/Zur Lüchte

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.04.2023

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.06.2023

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.04.2023

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Straßenbeleuchtungen bei Schützenfesten

Wissenschaftl. Tagung des LWL und der KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.

Einrichtung einer zentralen Vergabestelle

Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Unterstützung der Integrationsarbeit in Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der Arbeiterwohlfahrt zur Quartiersarbeit

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Abschluss einer Vereinbarung zur Anlegung von Stellplätzen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Wülpke

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf eines Grundstückes im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: 23 Stimmen dagegen, 16 Stimmen dafür

Vorkaufrechtsangelegenheit Im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 17 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG