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Rat

Montag, 08. September 2014 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (22)

1

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

9. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW

Ergebnis: Siehe Niederschrift

3

Dringlichkeitsentscheid Verzinsung Gewerbesteuererstattung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Bekanntmachung Jahresabschluss SSK MG 2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Entlastung der Sparkassenorgane für 2013

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Wiederwahl eines Beigeordneten - alternativ - Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Aktuelle Flüchtlingssituation

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

215. Änderung des FNP - Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtbezirk Nord

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Friedhofskonzept und Friedhofsgebühren;hier: Antrag der FWG vom 12.08.2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

13

Festlegung von Zielvorgaben für die Stadtentwicklung;hier: Antrag der FWG vom 12.08.2014

Ergebnis: Einstimmig abgelehnt

14

Wirtschaftsförderung; hier: Antrag der FWG vom 12.08.2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

15

Gründung einer Historikerkommission;hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.08.2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

16

Umbesetzungen; hier: Antrag der SPD Fraktion vom 27.08.2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Freies WLAN;hier: gemeinsamer Antrag der Fraktion DIE LINKE, der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der Gruppe Die Piraten-PARTEI vom 28.08.2014

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

18

Einführung einer Wettbürosteuer; hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 28.08.2014

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

19

Umbesetzung von Gremien;hier: Antrag der CDU Fraktion vom 29.08.2014

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Anfragen und Mitteilungen

20.1

Anfrage von RF Brombeis

20.2

Anfrage von RH Sasserath zum europäischen Sozialfonds und zu EFRE-Mitteln

Gremien

Details

Ende
19:30 Uhr

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