Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 28.01.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 3. Quartal 2014

Vierteljahresbericht Jugendamt

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von außerschulischen Angeboten in offenen Ganztagsschulen im Primarbereich der Stadt Porta Westfalica vom ……………..

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnis: Abgesetzt

Erlass der 5. Änderungssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 26.11.2001

Ergebnis: Einstimmig

Erlass der 20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Führungsbereitschaftsdienst

Gebührenzahlung im Bürgeramt

Bekanntgaben

Vierteljahresbericht Badezentrum

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.01.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Grundstücke Im Ellerkamp

Kanalschachtdeckel Sprengelweg

Stützmauer Kahlen Brink

Straßenlampe Fliederstraße / Eisberger Straße

Bekanntgaben

Veräußerung von städtischem Vermögen

Ergebnis: Abgesetzt

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Waldfläche im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik Hier: Zusammenarbeit mit dem Kommunalen Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Porta Westfalica und dem Förderverein Kulturhalle Neesen e. V.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG