Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Feststellung der Tagesordnung

Nachtrag: 23.04.2026 Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) (AKUSW -Sitzung 11.03.2026)

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschrift ( AKUSW-Sitzung 11.03.2026)

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

Vortrag- Planungen Westfalenhallen- Mündliche Berichterstattung der Geschäftsführung Westfalenhallen-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Veräußerung eines städtischen Grundstücks nach Interessenbekundungsverfahren

Überweisung aus der BV IN West- Bauantrag der Westfalenhallen Unternehmensgruppe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Gutachten, Untersuchungen und Planungsaufträge der Fachbereiche, Institute und Eigenbetriebe/eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen der Stadt Dortmund für das Jahr 2025

Vortrag- Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region : Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)- (01592-26) - Mündliche Berichterstattung der Verwaltung zur Vorlage-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vortrag- Stadtbahnentwicklungskonzept - (01015-26)- Mündliche Berichterstattung der Verwaltung zur Vorlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am Hafen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis- lag bereits vor-

Ergebnis: vertagt

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis-ZE Antrag B'90/DG & Volt - lag bereits vor-

Ergebnis: vertagt

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis

Ergebnis: vertagt

Taxis und App-basierte Fahrdienstleister-ZE Antrag ( Die Linke+) -lag bereits vor-

Ergebnis: vertagt

Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einrichtung einer Fahrradzone im Zuge der Deckensanierung Untere Pekingstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße; Überweisung aus der BV IN West-lag bereits vor

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 23.04.2026 + Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange Straße-Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Vierter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025-ZE Antrag ( Die Linke & Tierschutzpartei)- lag bereits vor-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Nichtverbreitungsvertrag für fossile Energien-l ZE Antrag (Die Linke & Tierschutzpartei)- lag bereits vor-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ökologisches Pflege- und Bepflanzungskonzept für öffentliche Grünflächen in Dortmund- Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.05.2026 + TV Ökologisches Pflege- und Bepflanzungskonzept für öffentliche Grünflächen in Dortmund-Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Auswertung des Modellprojekts Summer Street und Perspektiven einer Verstetigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Blühwiesen- ZE Antrag (Die Linke & Piraten) -lag bereits vor

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.05.2026 + TV Blühwiesen- Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Radwegenetz- Antrag (SPD)

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Nachtrag: 05.05.2026 + TV Radwegenetz- ZE Antrag (Die Linke & Tierschutzpartei) - Nachtrag

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

Nachtrag: 28.04.2026 + Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3)

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/Geschäftsstraßenmanagement

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Hof- und Fassadenprogramm

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

Aufhebung des Stadtumbaugebietes Dorstfeld

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Sachstandsvorlage zu den Verdachtsgebieten für eine Soziale Erhaltungssatzung - ZE Antrag (Die Linke& Tierschutzpartei)-lag bereits vor-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.05.2026 + TV-Sachstandsvorlage zu den Verdachtsgebieten für eine Soziale Erhaltungssatzung- Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stadterneuerung City: 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. §60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der Satzung der Stadt Dortmund über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich "östliches Brückviertel"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Projekt „Gestaltungselemente Rahmer Wald“: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Gesamtkonzepts und Beschluss zur farblichen Neugestaltung der S-Bahn-Unterführungen im Rahmer Wald.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen - Geschäftsjahr 2025- Sie erhalten die Druckstücke mit dem Nachversand-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Faires-Wohnen-Gesetz NRW-Vorschlag zur TO (SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 30.04.2026 +TV: Faires-Wohnen-Gesetz NRW, hier: Bitte um Stellungnahme (SPD)- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überweisung (BV-Eving) Aufnahme zusätzlicher Observationsstandorte durch den Ermittlungsdienst Abfall (Antrag SPD-Fraktion)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Flughafen Dortmund - Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

EU-Mission: „100 klimaneutrale und intelligente Städte“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Klimaschutz als Gesundheitsschutz – kommunale Konsequenzen für Dortmund- Bitte um Stellungnahme ( Die Linke & Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mörderische Mahd in Dortmund-Rahm- Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.05.2026 + TV Mörderische Mahd in Dortmund-Rahm- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage zur strategischen Nutzung von Geothermie in Dortmund- Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 04.05.2026 + TV- Anfrage zur strategischen Nutzung von Geothermie in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

DWD Klimaprojektionen für Deutschland- Vorschlag zur TO (Die Linke & Tierschutzpartei)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 05.05.2026 + TV - DWD Klimaprojektionen für Deutschland- ZE Antrag (Die Linke & Tierschutzpartei) - Nachtrag

Ergebnis: eingebracht

Nachtrag: 23.04.2026 + Kompensationsräume/Ausgleichsflächen/Ökokonten- Stellungnahme der Verwaltung Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nachtrag: 27.04.2026 + Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Organisationsstruktur, Kommunikationskonzept und Finanzierungsberatung der kommunalen Wärmeplanung- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand zur Bearbeitung der Bewohnerparkzonen und Änderung der Bearbeitungsreihenfolge (Konzept'26)

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

B-Plan Initiative

Vorbescheid für die Errichtung der Sekundarstufe 1 als Modulbau auf dem Grundstück Glückaufsegenstraße 60 bis 62a, Gemarkung Hacheney, Flur 6, Flurstücke 731, 732, 737, 738, 739 und 746Vorhaben gemäß §30 BauGB unter Zulassung einer Befreiung gemäß §31 Abs.2 BauGB61/5-3-056043

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Nachtrag: 05.05.2026 + TV - Vorbescheid für die Errichtung der Sekundarstufe 1 als Modulbau auf dem Grundstück Glückaufsegenstraße 60 bis 62a, Gemarkung Hacheney, Flur 6, Flurstücke 731, 732, 737, 738, 739 und 746- Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -

Ergebnis: einstimmig empfohlen

Nachtrag: 29.04.2026 + Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike - Die Anlage steht nur digital und als Aushang zur Sitzung zur Verfügung - Nachtrag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 189 - Oberdelle - sowie Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 Bundesgesetzbuch (BauGB)hier: I. Aufstellungsbeschluss, II. Entscheidiung über Stellungnahmen, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit, soweit erforderlich, V. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; 65. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: I. Beschluss zur 65. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohnquartier am Kirchhörder Bach -; II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplans InO 109 – Märkische Straße/ Heiliger Weg –hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplans InO 109 – Märkische Straße/ Heiliger Weg –, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hö 281 – Faßstraße – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neugestaltung der Unternehmenszentrale der Sparkasse Dortmund an der Kampstraße zwischen Katharinenstraße und Freistuhlhier: Information über Zielsetzungen und das weitere Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Überweisung (Rat) - Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe –-Vorlage lag bereits zur Sitzung am 11.03.2026 vor-

Ergebnis: vertagt

Überweisung ( Rat) -Informationsvorlage zur wasserrechtlichen Ablehnung der Fuß- und Radwegebrücke Rüpingsbach sowie zu den Auswirkungen auf den städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Hom 252 – Am Lennhofe – | Prüfung

Ergebnis: vertagt

Nachtrag: 04.05.2026 +TV Hom 252 - Am Lennhofe, zusätzliche Erläuterungen zum Verzicht auf die Fuß-/Radwegebrücke Rüpingsbach-Nachtrag

Ergebnis: vertagt

Bahnübergang Dortmund Rahm- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Denkmalpflege: steinerner Turm-Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Geschosswohnungsbau-Bitte um Stellungnahme ( SPD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ausschussreise