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Rat der Samtgemeinde Sittensen

Donnerstag, 13. Dezember 2018 um 19:00 Uhr Tagungsraum der Samtgemeinde Sittensen, Am Markt 9 in Sittensen

Tagesordnung (29)

1

Eröffnung der Sitzung und Begrüßung der Anwesenden

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Feststellung der Tagesordnung

4

Genehmigung des Protokolls der öffentlichen Sitzung vom 06.09.2018

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Bericht des Samtgemeindebürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Bericht über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Beantwortung schriftlicher Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

8

Feststellung über den Sitzverlust des Ratsmitgliedes Christian Glattfelder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Alfred Flacke gemäß § 60 NKomVG durch den Samtgemeindebürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Wahl der/des Samtgemeinderatsvorsitzenden

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Neubesetzung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Besetzung der unbesoldeten Stellen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Bericht des Seniorenbeirates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Bericht Partnerschaft Dzierzgon/Polen (Hans-Joachim Roesch)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Berufung Samtgemeindewahlleitung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Wahl des Samtgemeindebürgermeisters, Stichwahltermin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Einrichtung einer Arbeitsgruppe zur Weiterentwicklung der Samtgemeindefeuerwehr

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

18

49. Änderung des Flächennutzungsplanes "Hohen Eschen II Klein Meckelsen"hier: Einstellung des Verfahrens

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Beschluss über den Lärmaktionsplan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

20

Übernahme der Aufgabe "Straßenreinigung nach Ölunfällen" von den Mitgliedsgemeinden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Beendigung der Eingangsstufe an der Grundschule Sittensen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Einrichtung eines Schulkindergartens zum Schuljahr 2019/2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Antrag der Gemeinde Klein Meckelsen- Übernahme der Trägerschaft des Kindergartens Bunte Wiese in Klein Meckelsen- Übernahme der Kosten für Genehmigung und Aufstellung von Containeranlagen für zwei zusätzliche Gruppenräume

Ergebnis: zurückgestellt

24

Antrag der SPD-WFB-GRÜNEN-Gruppe zur ärztlichen Versorgung: Zuschuss für neue Ärzte in bestehenden Praxen oder neu entstehenden Praxen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Antrag des VfL Sittensen zur Förderung der Sportstätte Sittensen (Bau eines Mehrzweckfeldes)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Beschluss über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Beschluss über das Investitionsprogramm 2018 - 2022

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Fragen und Anregungen

29

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:05 Uhr

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