Rat
Donnerstag, 16. Februar 2017 um 13:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (34)
Niederschrift über die19. Sitzung des Rates am 24.10.2016 - öffentlicher Teil -
Außerplanmäßige Haushaltsmittel für die Zuführung zum Sonderposten für den Geb. Haushalt Rettungsd.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016
Ergebnis: Kenntnisnahme
Erster Nachtrag Satzung der mags AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG (HSP-Nr. 2013-0209)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Vorlage Nr. 2104/IX, Einlage von städtischen Grundstücken in die EWMG; hier: städtiische Flächen im
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zur Anstalt des öffentlichen Rechts "d-NRW AöR"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sperrzeitverordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen Sonntagsöffnungen 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnungen Sonntagsöffnungen 2017
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Modernisierung der Bezirkssportanlage Hardt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Schelsen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Inangriffnahme der Modernisierung der Bezirkssportanlage Puffkohlen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anschaffung eines Mobilen Spielplatzcontainers
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit der AWO-Familienservice gGmbH über mobile aufsuchende Juge
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Soziale Stadt Rheydt – Neufassung der Richtlinie zum Hof- und Fassadenprogramm
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
221. Änderung des FNP - Abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erster Nachtrag zur Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten Rheydt
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Aufstellung eines Bebauungsplanes - Stadtbezirk Nord - Venn
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Regelmäßige Berichte zur Personalsituation der Stadtverwaltung Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung Vergabeausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umesetzung Polizeibeirat
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zukunft der städtischen Wohnungsbauunternehmen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zukunft der städtischen Wohnungsbauunternehmen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mündlicher Antrag von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zum Antrag der Ratsfraktionen von CDU und SPD (2144/IX)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RF Koczelnik (SPD) zum Programm "Gute Schule"
Anfrage von RH Schiffers (SPD) zu Förderprogrammen zur Bekämpfung von Rechtsextremismus
Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zur Erreichbarkeit der Grundsicherung
Gremien
Details
- Ende
- 15:30 Uhr
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