Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung und gemeinsamer Betriebsausschuss APH / KIJU
Dienstag, 06. Juli 2010 um 16:10 Uhr Ratsaal, Rathaus Barmen 2. Etage
Tagesordnung (74)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2009 und Konzernabschluss 2009 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der WSW mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschlüsse 2009 - Wahrnehmung von Gesellschafterrechten bei WSW-Tochtergesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Historische Stadthalle Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: geändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderungsgesellschaft Wuppertal mbH (WiBeFö GmbH)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2009 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastungen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2010 des Zweckverbandes Bergische Volkhochschule (VHS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Personelle Angelegenheiten
Allgemeine Vorlagen
Anteilserwerb an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veräußerung des Anteils an der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH an die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2009 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern der WSW mobil GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergleich zwischen dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und der Deutschen Bahn (DB Regio NRW) -Sachstandsbericht-
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Stand der Schulden und Kassenkredite zum 31.05.2010
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderprogramm Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gesetz zur Abrechnung der Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden an den finanziellen Belastungen des Landes NRW infolge der Deutschen Einheit (Einheitslastenabrechnungsgesetz)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Mai 2010
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Weiterentwicklung des Regionalbüros
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2010/2011
Ergebnis: geändert beschlossen
1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2010-2014 - Teil II
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Antrag zum Haushaltsplanentwurf für die Haushaltsjahre 2010 und 2011-Gemeinsamer Antrag der CDU und SPD Fraktion vom 08.06.10
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Weitere Rationalisierung in der Verwaltung-Antrag der WfW-Fraktion vom 02.06.10
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.06.10 zu Zielen und Kennzahlen des Haushalts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.06.10 zu Zielen und Kennzahlen des Haushalts
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Landschaftsumlage 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen der Fachausschüsse
Empfehlung des Jugendhilfeausschusses zum Haushaltsplan-Entwurf 2010/2011
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Empfehlungen der Bezirksvertretungen
Verkäufe und Baumaßnahmen
Dienstanweisungen und Satzungen
Erste Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erste Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge und Anfragen
Resolution Eigenmittelbei Förderung durch den Bund
Ergebnis: zur Entscheidung verwiesen
Große Anfrage der Wählergemeinschaft für Wuppertal vom 04.06.2010- Kalkulation der Regenwassergebühren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Große Anfrage der WfW vom 04.06.2010 Kalkulation der Regenwassergebühren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.10 - Parkplatz Ohligsmühle
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 15.06.10 - Parkplatz Ohligsmühle
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage der FDP- Fraktion vom 10.06.2010 zum Einsatz von Parkkrallen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 10.06.2010 zum Einsatz von Parkkrallen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2011/Katalogentwurf 2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Senkung der Abwassergebührensätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Beigeordneten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Alten- und Altenpflegeheime
Jahresabschluss 2009 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht I/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Quartalsbericht I/2010 zur wirtschaftlichen Situation der APH - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2010 bis 29.02.2012
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Kinder- und Jugendwohngruppen
Jahresabschluss 2009 der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Betriebsleitung KIJU für das Geschäftsjahr 2009
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pädagogischer Bericht KIJU 2009
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht über das 1. Quartal 2010 KIJU
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Finanzangelegenheiten
Teil C - Angelegenheiten der Eigenbetriebe APH und KIJU
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.07.2010
Gremien
Details
- Ende
- 18:50 Uhr
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