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Rat
Montag, 02. Juli 2012 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (38)
Bestellung einer Schriftführerin
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2012
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2012
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Fortschreibung Nahverkehrsplan für die Kreise Minden-Lübbecke und Herford
Ergebnis: Einstimmig
Schulentwicklungsplanung hier: Bildung eines Grundschulverbundes
Ergebnis: Einstimmig
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2008
Ergebnis: Einstimmig
Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmig
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmig
Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses zum 31.12.2009
Ergebnis: Einstimmig
Investitionsdringlichkeitsliste 2012 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Ordnungsbehördliche Verordnung über einen verkaufsoffenen Sonntag in Neesen
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 "Schillerstraße/Lindenstraße" in Lerbeck- Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage
Anträge und Anfragen
Verdienstausfall für Arbeitskreissitzungen
Anschluss- und Benutzungzwang
Fahrbahnverkleinerung Eschweg
Zustand Hausberger Straße
Werbetafel am Wesertreff
Infotafel Vlothoer Straße
Vogelparadies
Stärkungspakt Stadtfinanzen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.06.2012
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.06.2012
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Sachstand Planung Tankstelle Lerbeck
Bekanntgaben
Überführung eines Geschäftsbereiches der E.ON Westfalen Weser AG hier: Weisungsbeschluss für den Vertreter der Stadt Porta Westfalica in der Gesellschafterversammlung der Badezentrum Porta Westfalica GmbH
Ergebnis: Einstimmig
Veräußerung von Grundvermögen der Stadt Porta Westfalica; Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Eisbergen
Ergebnis: 38 Stimmen dafür (), 0 dagegen (), 0 Enthaltungen ()
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Eisbergen
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderung zum städtebaulichen Vertrag zur Erschließung des Flurstückes 2445 tw., Flur 3, Gemarkung Lerbeck in Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp" in Porta Westfalica-Holzhausen; Befreiung eines Grundstückes von der Bebauungsverpflichtung
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.07.2012
Gremien
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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