Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (18)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 21.02.2012

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück/Änderungsantrag der Fraktion Linke

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/0608
5. 3.2

   Ausstellungsprojekt Remarques Impressionisten

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/0713-01
6. 3.3

   Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/0842
7. 3.3.1

   Festlegung der Strategischen Stadtziele für 2013 / VO/2012/0842 / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Antrag VO/2012/0910
8. 3.4

   Eckwerte für den Haushalt 2013

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/0829
9. 3.5

   Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2012/0831
10. 3.6

    Übernahme zusätzlicher Baukosten durch die Stadt Osnabrück zur Erreichung des Energiestandards EnEV 2009-30%-30% beim InnovationsCentrum Osnabrück (ICO)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2012/0854
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 6.1

    Sachstandsbericht / Beteiligung der Anwohner an Kosten für den Straßenausbau

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2012/0848
15. 7

    Mitteilungen und Anfragen

16. 7.1

    Wesentliche Steuer-und Einnahmequellen und deren Systematik

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/0806: Wesentliche Steuereinnahmen und Kommunaler Finanzausgleich sowie deren Berechnungssystematik
17. 7.2

    Haushaltssicherungsbericht 2011

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/0807
18. 7.3

    Vorläufiges Jahresergebnis 2011

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2012/0833