Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 08. Juni 2016 um 17:07 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (42)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Polizeiwache Porta Westfalica
Bericht Jugendamt
Satzung der Stadt Porta Westfalica über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und im Offenen Ganztag im Primarbereich (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: (kein Text vorhanden)
Bericht Musikschule
Bericht über die Ausführung des Haushalts und die Einhaltung des Haushaltssanierungsplans hier: Prognosebericht für den Berichtszeitraum 1. Quartal 2016
IT-Ausstattung in Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Baumaßnahmen an weiterführenden Schulen
Ergebnis: Einstimmig
Neufassung der Friedhofssatzung
Ergebnis: Einstimmig
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
Ergebnis: Einstimmig
Anträge und Anfragen
Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion zur Schul- und Sporthallenentwicklung in Porta Westfalica
Antrag der CDU-Fraktion Schadensereignis Röntgenstraße
Sachstand Konzessionsverträge
Zuweisungen bei Sturmschäden
Grundbesitzabgabenbescheide 2016
Verkehrsführung im Bereich "Die Emme" - "Fülmer Straße"
Berichte
Bekanntgaben
Bericht Badezentrum
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 11.05.2016
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Sachstand Außenstände
Vertragswerke mit Vereinen
Bekanntgaben
Fenstersanierung Schulturnhalle Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig
Information über genehmigte Stundungen und Niederschlagungen
Verkauf einer Wegeparzelle in der Gemarkung Möllbergen
Ergebnis: Einstimmig
Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Holzhausen
Ergebnis: Einstimmig
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages
Ergebnis: Einstimmig
Ankauf sowie Tausch von Grundstücksflächen im Ortsteil Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe eines Fachbeitrages Artenschutz im Rahmen der Bauleitplanung
Ergebnis: Einstimmig
Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Organisationsstruktur im Fachbereich Jugend, Bildung und Sozialwesen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.06.2016
Gremien
Details
- Ende
- 21:50 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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