Mandari Insight

Ausschuss für Soziales, Migration und Gesundheit

Donnerstag, 21. März 2024 um 18:01 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (58)

1

Fragestunde öffentlich

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Bekanntgabe der Niederschrift

3.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.01.2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

3.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.11.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.10.2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Sonderfonds „Kontrazeptiva“ im Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Zuschuss an die Evangelische Migrations- und Flüchtlingsarbeit Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Zuschuss an die Evangelische Johanniskirchengemeinde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Zuschuss an HennaMond e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Zuschuss an den Familienkreis e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Zuschuss an Manaasil Lernwelten gGmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.7

Zuschuss an die Fachstelle für interkulturelle Bildung und Beratung - FiBB e.V. für das Projekt "Ab ins Grüne!"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Maria Magdalena und Christi Auferstehung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.10

Zuschuss an die Flüchtlingshilfe Bonn e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.11

Zuschuss an Der Paritätische NRW e.V. - Kreisgruppe Bonn für den Aufbau, die Gestaltung und die Weiterentwicklung Sozialer Arbeit und die Förderung des sozialen Netzes in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.12

Interkulturelles Bildungs- und Familienzentrum „Haus Vielinbusch“ (UG Viefalt) Förderung im Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.13

Förderung der Frauenberatungsstelle und Ambulanten Begleitung von Hilfe für Frauen in Not e.V. in den Jahren 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.14

Finanzierung der Gemeinwesenarbeit in Trägerschaft des Vereins für Gefährdetenhilfe gB-GmbH (VFG) im Quartier „Am Nippenkreuz" in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.15

Förderung der Selbsthilfe-Kontaktstelle Bonn in den Jahren 2023/2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.16

Förderung der Geschäftsstelle der TelefonSeelsorge Bonn-Rhein-Sieg e.V. für das Jahr 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.17

Zustimmung zur Förderung des barrierefreien Umbaus der Toiletten der Seniorenbegegnungsstätte im Lotte-Lemke-Haus auf der Grundlage der Förderrichtlinie bürgerschaftliches Engagement im Quartier (50-20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.18

Förderung von Suchthilfeangeboten in den Fachstellen für Suchtberatung •Fachambulanz Sucht der Ambulanten Suchthilfe Caritas / Diakonie •Betreuungszentrum Quantiusstraße des Vereins für Gefährdetenhilfe gG-GmbH und •PAUKE Bonn-Rhein-Sieg gGmbH in den Jahren 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Evaluationsbericht zum Modellprojekt des Vereins Anonymer Krankenschein Bonn e. V. (AKSB) zur Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen mit eingeschränktem bzw. ohne Krankenversicherungsschutz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Neuplanung ZOB Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

Neuplanung ZOB Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

BBB-Dringlichkeitsantrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Bericht zum Forschungsprojekt "Zugang zu Wasser, Toiletten & Hygiene für Menschen ohne Obdach"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Sachstand kooperative Umsetzung des Klimaplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Bearbeitungszeiten Schwerbehindertenausweise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

"KOMM-AN NRW 2023 - Programm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen“; hier Programmteil II: Bedarfsorientierte Maßnahmen vor Ort

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Kommunale Konferenz Alter und Pflege der Bundesstadt Bonn -Tätigkeitsbericht für das Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Wohnraumförderung im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.7

Jahresbericht der Geschäftsstelle „Bonner Offensive zur Überwindung von Wohnungslosigkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

10.1

Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

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13

(nichtöffentlich)

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13.1

(nichtöffentlich)

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13.2

(nichtöffentlich)

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13.3

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14

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15

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20

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21

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.04.2024 · 187.2 KB

Details

Beginn
21.03.2024 18:01 Uhr
Ende
21.03.2024 20:44 Uhr