Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Dienstag, 21. Oktober 2014 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (18)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW i Verbindung mit § 18 und § 27 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Anregung nach § 24 GO der Gruppe Attac-Wurmtal vom 24.08.2014 Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE sowie der Piratenfraktion vom 24.07.2014 Antrag der Fraktionen SPD und CDU vom 29.09.2014 hier: Abkommen über eine transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
beschlossengeändert beschlossen
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5
Datenschutz bei der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 11.08.2014
zur Kenntnis genommen -
6
WLAN HotSpots in der Innenstadt hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen Überplanmäßigen Ausgabe
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2014/418: Zustimmung zur Leistung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe im Flüchtlingswesen
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8
Informationen und Anfragen
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9
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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10
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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11
Kündigung eines Infrastrukturanschlusses
nicht öffentlich
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12
Sachstandbericht Nahversorgung Kohlscheid-Zentrum
nicht öffentlich
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13
Verkauf eines Grundstücks im Baugebiet "Forensberger Straße"
nicht öffentlich
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14
Ankauf einer Grundstücksteilfläche Gemarkung Kohlscheid, Flur 10, Nr. 3021 und 3022
nicht öffentlich
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15
Ausübung eines Vorkaufsrechts, hier: Rücknahme
nicht öffentlich
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16
Auftragsvergabe zum Kauf von 2 Aggregaten E-Matic +SAH 20 mit Zusatztank und jeweils 20 Metern Koaxschläuchen sowie 2 Spreizer SP 53 BS mit Singlekupplung und 2 Schneidegeräte RSX 200-107 Plus mit Singlekupplung
nicht öffentlich
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17
Vergabe eines Auftrages über einen 60-monatigen Fullservice-Nutzungsvertrag an die Fa. Konica-Minolta für verschiedene Druck- und Kopiersysteme für das Rathaus und seine Nebenstellen
nicht öffentlich
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18
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 21:03 Uhr
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