mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 09. Dezember 2015 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (102)

1

Haushalt 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.1

Haushaltsreden

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.2

Empfehlungen der Bezirksvertretungen zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.3

Empfehlungen der Fachausschüsse zum Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4

Anträge zum Haushalt

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.1

Haushaltsplan 2016/17

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.2

Haushaltsplan 2016/17

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.3

Haushaltsplan 2016/17

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.4

Haushaltsplan 2016/17

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.5

Haushaltsplan 2016/17

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.6

Haushaltsplan 2016/17

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.7

Haushaltsplan 2016/17

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.4.8

Haushalt 2016/2017 Deckelung für AGFW aufheben

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.5

Drucksachen zum Haushalt

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.5.1

Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.5.2

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Soziale Stadt Heckinghausen"

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.5.3

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen"

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.5.3.1

Evaluationsbericht zum Programm Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen - 1. Förderphase 2012 - 2015 -

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.5.4

Einführung einer Wettbürosteuer

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.6

5. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2016

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.7

Veränderungsnachweisungen

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.7.1

1. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.7.2

2. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.7.3

3. Veränderungsnachweisung zum Haushaltsplan-Entwurf 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.8

Haushaltssatzung 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

1.9

Haushaltsplan 2016/2017

Ergebnis: vertagt auf Rat

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1.1

Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2015 - Flüchtlingssituation - Aktionsplan Integration Wuppertal

2.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 27.11.2015 - Verwaltungsgerichtsverfahren

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Fraktionsanträge

4.2

Keine Streichung der Personalstellen für Stadtteilarbeit

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Resolution : Solidaritätserklärung mit Frankreich

Ergebnis: abgelehnt

4.4

10. März - Gedenktag des tibetischen Volksaufstands von 1959:

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.6
4.7

Grundsatzbeschluss - Seilbahn für Wuppertal

Ergebnis: zurückgestellt

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

6

Ortsrecht

6.1

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek Wuppertal

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Änderung der Entgeltordnung für das Stadtarchiv

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten/Einführung eines Zoo-Abos und online-Tickets

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Ergänzungsvorlage zur VO/1860/15 - Alternativbeschluss Entgeltordnung

Ergebnis: abgesetzt

6.5

Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreiningungsgebühren ab 01.01.2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2016

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7

9. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2014

7.2

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Christian-Morgenstern-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7.5

Bereitstellung überplanmäßiger Mittel für eine Ersatzvornahme der Unteren Bauaufsichtsbehörde

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Wirtschaftsplanung des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU) für 2016

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Wirtschaftsplan 2016 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wuppertal AöR (WiFö)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Jahresabschluss 2014 des Eigenbetriebes Straßenreinigung (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für 2014

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Alten- und Altenpflegeheime (APH)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.10

Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.11

Weiterführung der Restrukturierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11.1

Weiterführung der Restrukturierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) - Ergänzung

Ergebnis: geändert beschlossen

8.12

Weiterführung der Restrukturierung der Gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaft (GWG) - Betrauungsakt GWG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan 846 - Schwarzbach / Hügelstraße - 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

68. Änderung des Flächennutzungsplans - Rigi-Kulm-Center -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1169 V - Rigi-Kulm-Center -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Staubenthaler Str. 39

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Neviandtstr. 85/87

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder an der Bromberger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder im Bereich Heckinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Wilkhausstraße 131/133

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

Neubau einer städtischen Tageseinrichtung für Kinder in der Ahrstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Grundsatzbeschluss zur Schaffung des Pina Bausch Zentrums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Wupperpark Ost

Ergebnis: geändert beschlossen

11.3

Kinder- und Jugendförderplan 2015 - 2019 der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Übertragung und Aufgabe von kommunalen Sportstätten - Sportplätze Zur Waldkampfbahn und Friedrichsberg

Ergebnis: abgesetzt

11.5

Brandschutzbedarfsplan der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Vereinbarung zur Erhaltung des Tunnels Schee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Stadt Wuppertal 2014"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.8

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die "Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Wuppertal 2014"

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.9

Digitaler Gremiendienst in den Bezirksvertretungen - Durchführungsbeschluss

Ergebnis: abgesetzt

11.10

Strategie Wuppertal 2025 - Zwischenbericht zur Umsetzung

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

11.11

Zweiter Gremienbericht der Stadt Wuppertal (Stichtag 1. Quartal 2015)

Ergebnis: abgesetzt

11.12

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Wuppertal

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Stellvertretende Vorsitzende im Hauptausschuss - Festlegung der Reihenfolge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Aachen - Benennung der Delegierten

Ergebnis: vertagt auf Rat

12.3

Umbesetzung für den Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW im Seniorenbeirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Ersatzwahlen für die Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.12.2015

Details

Ende
16:25 Uhr

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