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BV Elberfeld

Mittwoch, 01. März 2023 um 19:00 Uhr Stadtsparkasse Wuppertal - Zentrale, Sitzungsraum im 19. OG, Islandufer 15, 42103 Wuppertal

Tagesordnung (18)

1

Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertreters

2

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anlage eines Fuß- und Radwegs nördlich der Bundesbahndirektion

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Berichterstattung zum Haushaltsplanentwurf 2023 durch die Kämmerei

4

Beratungen zum Haushaltsplanentwurf 2023

4.1

Verstetigung der Investitionsressourcen für das Ressort 104 - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Platz Kölner Straße / Südstraße in der Südstadt (Mittelfristige Finanzmittel) - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Finanzmittel für das Ressort 302 - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Finanzmittel für die Freie Kulturszene - Antrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Rückbau von Pollern in der Friedrich-Ebert-Straße (Fußgängerzone)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Volksfest Elberfeld (Elberfelder Cocktail)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Sachstandsbericht Döppersberg

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8

Anträge

8.1

Sondernutzung Außengastronomie Erholungstraße zwischen Herzogstraße und Neumarktstraße - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Sachstand ISEK Elberfeld und Baustellenmanagement - Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Antwort auf Anfragen

9.1

Antwort auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zur Fahrradstraße Neue Friedrichstraße (VO/1632/23)

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

10

Freie Mittel

10.1

Antrag des Vereins der Arabischsprachigen e.V.

Ergebnis: abgelehnt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.03.2023

Details

Ende
20:58 Uhr

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