Rat
Mittwoch, 19. Februar 2025 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (25)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.12.2024 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beteiligung der NEW Kommunalholding über die NEW AG und die NEW Netz GmbH an der Hochdruckring Kreis Heinsberg GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Anpassung der Gesellschaftsverträge und Satzungen städtischer Beteiligungen an die geänderten Vorschriften der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) bei den Tochtergesellschaften der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bericht zum Ratsbeschluss Vorlage 2173/X Wohnungsbauoffensive Mönchengladbach vom 29.03.2023 und Folgeberichte zu BV 2561/X und 2717/X
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2024 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vertretung der Stadt Mönchengladbach im Aufsichtsrat der Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt Mönchengladbach im Aufsichtsrat und Regionalbeirat der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Teilfortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunale Modellvorhaben zur Umsetzung der ökologischen Nachhaltigkeitsziele in Strukturwandelregionen (KoMoNa)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Errichtung von Photovoltaikanlagen auf Dächern städtischer Gebäude
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über eine Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet beiderseits des südlichen Stapper Weg, zwischen der Straße An den Fichten, der Stichstraße Stapper Weg und der Bahntrasse Rheydt-Jüchen)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Kostenschätzung für die Wahl des Seniorenrates
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fraktionsantrag Nr. 3496/X: Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates, Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.09.2024, hier: Wahl des Seniorenrats 2025
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fraktionsantrag Nr. 3496/X: Änderung des Paragraph 4 der Satzung des Seniorenrates, Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 03.09.2024, hier: Wahl des Seniorenrats 2025
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Benennung Platz Weiherstraße/Ecke Gasthausstraße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Niederschriften als Verlaufsprotokoll - hier: Fraktionsantrag der FDP vom 27.01.2025
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderungsantrag zu 3839/X; Hier: Fraktionsantrag von DIE LINKE und DIE FRAKTION vom 18.02.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ergänzungsantrag zu 3788/X: Gestaltung eines transparenten Genehmigungsverfahren für E-Ladesäulen im öffentlichen Straßenraum
Ergebnis: An den Ausschuss für Feuerwehr, öffentliche Ordnung und Katastrophenschutz verwiesen
Nachbesetzung von Gremien; Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 07.02.2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage RH Schultz, DIE LINKE
Anfrage RF Bögner, Bündnis 90 / Die Grünen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.02.2025
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz