Rat der Stadt
Donnerstag, 08. Dezember 2011 um 16:10 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (40)
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Widerspruch eines Beamten.
Nicht-öffentlichAntrag von den Fraktionen SPD, CDU, FDP, Grüne, FWI und Die Linke; Resolution gegen Rechtsextremismus
Beendigung des Vertragsverhältnisses mit der WestGkA mbH sowie Erwerb der nicht veräußerten Grundstücke in den Neubaugebieten 'Herrenland' und 'Solarsiedlung', kostenlose Übertragung von öffentlichen Erschließungsanlagen in den beiden Neubaugebieten und Abschluss einer Abwicklungsvereinbarung.
Nicht-öffentlichAnfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBestellung eines Bürgerbeauftragten
Antrag der FWI-Fraktion vom 14. November 2011; Änderung Schulentwicklungsplan
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichSoziale Stadt Habinghorst hier: Maßnahmen- und Finanzierungskonzept
Zweite Änderung der Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel vom 7. Dezember 2007
Rücknahme der Verfassungsbeschwerden gegen die Gemeindefinanzierungsgesetze 2009 und 2010
Beteiligung an der Einkaufsgemeinschaft Kommunaler Verwaltungen eG (EKVeG)
Auflösung der Gesellschaft bürgerlichen Rechts 'Hasenwinkel'
Finanzcontrolling: Unternehmensbericht Stand 20.10.2011
Sachstandsbericht Haushaltssicherungskonzept
Regionalbahn RB 43 Dortmund - Castrop-Rauxel - Wanne-Eickel - Dorsten (Emschertalbahn)
1. Demografiebericht der Stadt Castrop-Rauxel
Ernennung des Wehrführers und der stellvertretenden Wehrführer der freiwilligen Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und Plätze in der Stadt Castrop-Rauxel (Sondernutzungssatzung)
Erhebung von Elternbeiträgen nach Inkrafttreten des 1. KiBiz-Änderungsgesetzes (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 01.08.2011
Genehmigung eines Dringlichkeitsentscheids gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW; hier: Haushaltsüberschreitung bei der Buchungsstelle 11.14/0279.785100 Neubau Turnhalle an der Janusz-Korczak-Gesamtschule (Konjunkturpaket 2) in Höhe von insgesamt 99.990,55 €
Muslimischer Waschungsraum auf dem Friedhof Merklinde - Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei den Buchungsstellen 55.06/0442.785400 und 55.06/0442.783100 sowie Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste 2011
Änderung der Investitions-Dringlichkeitsliste für das Jahr 2011 sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung bei Buchungsstelle 54.01/0382.785800 (Endausbau Auf der Flur)
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 - 7 LWG NRW in der Stadt Castrop-Rauxel (Fristensatzung).
Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Kreislaufwirtschafts- und Abfallsatzung des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel vom 07.12.2007.
Gebührenbedarfsberechnung 2012 'Straßenreinigung' und Erlass einer Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
Gebührenbedarsberechnung 2012 und Erlass einer Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Erlass einer 5. Änderungsentgeltordnung für Sonderleistungen des EUV Stadtbetriebes Castrop-Rauxel.
Benennung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Bereitstellung von 230.000 € für das Haushaltsjahr 2011 bei der Buchungsstelle 11.08.504100 -Beihilfen-
Nutzung des Versammlungsraums im Kindergarten Lummerland
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 16. November 2011; Umbesetzung der Ausschüsse
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90 / Die Grünen vom 14. November 2011; Einrichtung von Stellen für den Bundesfreiwilligendienst
Antrag der CDU-Fraktion vom 25. Oktober 2011; Änderung der Geschäftsordnung
Antrag der Fraktion Die Linke vom 20. Oktober 2011; Ausschussumbesetzung
Antrag der Fraktion Die Linke vom 26. September 2011; Technische Nachrüstung von Aufzügen in öffentlichen Gebäuden
Antrag der UBP-Fraktion vom 16. November 2011; Einführung einer Mobilfunk-Mast-Steuer
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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