mandari

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 30. September 2013 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses

5

Anregung/Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn Alfred Luggenhölscher -

6

Anregung/Beschwerde gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - Antrag des Herrn Jürgen Linau-Seifer -

8

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Die Linke -

9

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Gladbeck zur Durchführung von Arbeiten im Bereich der Liegenschaftsvermessungen

11.1

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

11.2

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 01.18.01 (Liegenschaftsmanagement) für 'sonstige ordentliche Aufwendungen'

13

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: überplanmäßiger Bedarf in dem Produkt 12.02.01. (Planung und Bau von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken) Auszahlungen für Baumaßnahmen a) Stellplätze Bahnhof West –Maßnahme 5136 - b) Gehweg Fußstraße – Maßnahme 5104 -

14

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2013

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW; Genehmigung einer Dienstreise Städtepartnerschaft mit Marcq-en-Baroeul

16

Mögliche Abgabe der Straßenbaulast an Ortsdurchfahrten der Landes- und Kreisstraßen im Stadtgebiet Gladbeck

17

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013

18

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

19

Mitteilungen des Bürgermeisters

20

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
21

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
22

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses

Nicht-öffentlich
23

Personalangelegenheit

Nicht-öffentlich
24.1

Beförderung von Beamtinnen/Beamten

Nicht-öffentlich
24.2

Beförderung von Beamtinnen/Beamten

Nicht-öffentlich
24.3

Beförderung von Beamtinnen/Beamten

Nicht-öffentlich
25

Versetzung eines Beamten in den Ruhestand

Nicht-öffentlich
26

Erschließungsvertrag im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 102

Nicht-öffentlich
27

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013

Nicht-öffentlich
28

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
29

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.10.2013 · 67.5 KB

Details

Ende
18:00 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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