Kreistag
Mittwoch, 24. Juni 2026 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (29)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung des Jahresabschlusses des Rhein-Kreises Neuss für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW i. V. m. § 83 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neue Satzung für das Jugendamt des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan - Teilfortschreibung der Bedarfsplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung der Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern zum Schutz wildlebender Tiere im RKN um weitere fünf Jahre
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Antrag der CDU- und FDP-Fraktionen vom 18.06.2026 zum Thema "Verlängerung der Allgemeinverfügung zum Verbot der nächtlichen Inbetriebnahme von Mährobotern"
Deutschlandticket als Schülerticket
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einleitung des Verfahrens zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvereinbarung zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Bestätigung der Eilentscheidung "Förderantrag Sanierung kommunaler Sportstätten - Schwimmbad/Einfeldsporthalle Knechtsteden"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tischvorlage: Änderung Fördermittelprogramm „Energetische Sanierung kommunaler Gebäude im Rheinischen Revier (EnSanRR)“ – Auswirkungen auf die Bauvorhaben des Kreises
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Sitzordnung Kreistag
Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 02.06.2026 zum Thema "Sitzordnung des Kreistages"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktionen SPD, B´90/ Die Grünen und Die Linke/Die Partei vom 12.06.2026 zum Thema "Sitzordnung im Kreistag"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Tischvorlage: Stellungnahme der Verwaltung zu den Anträgen "Sitzordnung Kreistag"
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.03.2026 zum Thema "Fördermitteln im Strukturwandel"
Anfrage der AfD-Fraktion vom 30.03.2026 zum Thema "Tourismusprojekt Rhein ins Revier"
Anfrage der AfD-Fraktion vom 03.06.2026 zum Thema "Angriffe auf Beschäftigte"
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026 zum Thema "Fehlfahrten im Rettungsdienst"
Tischvorlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 16.06.2026 zum Thema "Regionalplanänderung Hammerwerk Grevenbroich"
Tischvorlage: Beantwortung der Anfrage der SPD: Regionalplanänderung Hammerwerk Grevenbroich – Haltung der Kreisverwaltung und Vertretung im Regionalrat
Tischvorlage: Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.06.2026 zum Thema "GISBO-App"
Bericht der Verwaltung / Beschlusskontrolle
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.06.2026
Gremien
Details
- Ende
- 17:15 Uhr
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