Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.07.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorstellung Neubauprojekte der MKK AöR

Erlass der Gebührensatzung für den Rettungsdienst in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica hier: Entscheidung über Anträge im Jahr 2026

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 8 Stimmen dagegen

Neues Veranstaltungsformat zur Würdigung des Ehrenamtes

Gigabitförderung 2.0 - Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens und weiteres Infrastrukturförderverfahren

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Prüfung der Möglichkeiten zur kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung in Porta Westfalica Antrag der FDP-Fraktion

Schulhof Grundschule Hausberge

Spielschiff in Barkhausen

Freiflächen entlang der Autobahn für PV-Anlagen

Toilettenanlagen Grundschule Kleinenbremen

Defekte Spülkästen in der Toilettenanlage in der Mehrzweckhalle der Gesamtschule Lerbeck

Müllablagerungen im Wald am Sprengelweg

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2026

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.07.2026

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Verleihung der Ehrenamtspreise 2025 und 2026

Ergebnis: Vertagt in den Ältestenrat und in den Rat am 12.10.2025

Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Vennebeck

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen

Erschließungsvertrag Pfarrstraße in der Ortschaft Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Parkleitsystem Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG