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Rat

Mittwoch, 16. Mai 2018 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (37)

1

Niederschrift über die 29. Sitzung des Rates am 15.02.2018 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Niederschrift über die 30. Sitzung des Rates am 21.03.2018 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

3

Mönchengladbacher Tafel e.V.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Beteiligung an der Flughafengesellschaft Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

5.1

Vorlage Nr. 2954/IX (TOP 5): Beteiligung der NEW mobil & aktiv Mönchengladbach an der Flughafengesel

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Jahresrechnung 2017

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

8

Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Vertretung der Stadt in Gremien von Beteiligungsgesellschaften

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

9.1

TOP 9: Neubesetzung des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft; Vorlagen-Nr. 3097/IX

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

10

Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

OGS im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Bestellung von ständigen Mitgliedern mit beratender Stimme im Schul- und Bildungsausschuss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Abschluss einer Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat e.V.

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Feststellung einer verbindlichen Bedarfsplanung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Verlängerung der Leistungsvereinbarung Mahlzeitendienst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Vertragsneuabschluss mit der Verbraucherzentrale

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

BP 782/W -Stadtbezirk West - Rheindahlen-Land, Mennrath

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Werbeanlagensatzung Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Bebauungsplan Nr. 778/N - Stadtbezirk Nord - Stadtteil Venn

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Dritte Änderung des Landschaftsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Gestaltungsrichtlinie der Stadt Mönchengladbach Sondernutzungserlaubnisse Innenstadt Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Sanierung der Kaiser-Friedrich-Halle: Geschossdecken und Lüftungsanglage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Neuwahl des Verbandsrates des Niersverbandes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Alternatives Grundstück zum Bau einer Tiefgarage im Geropark

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

26

Digitalisierungsbericht; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 24.04.2018

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

27

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27.1

Bestellung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Anfragen und Mitteilungen

28.1

Anfrage von RH Willi Schmitz (CDU)

28.2

Anfrage von RH Gutowski (FDP)

28.3

Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen)

28.4

Anfrage von RH Heinrichs (SPD)

28.5

Anfrage von RH Schoutz

28.6

Anfrage von Frau Finger (FDP)

Gremien

Details

Ende
19:02 Uhr

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