Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 05. Dezember 2023 um 15:35 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (55)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 31.10.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Verkehrssicherheit Zebrastreifen an der Straße Buschei in Höhe Parkplatz der Gesamtschule
Berichterstattung
Ehemalige Hauptschule Derne, Nutzung des Gebäudes als Unterkunft für Flüchtlinge
Ortstermin Lanstroper Straße / Merkurstraße
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.12.2023 Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff. (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: vertagt
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Scharnhorst für das Jahr 2022; hier: Rücknahme des Beschlusses: Anschaffung eines Sprungkastens für die TEK Derner Kippshof
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag St. Franziskus-Gemeinde "Reparatur und Reinigung Kirchenfenster"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Stadtbibliothek Scharnhorst "Workshop Mediensafari"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Stadtteilbibliothek Scharnhorst "Sparkassenkulturmittel"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 28.11.2023 Förderantrag Turnverein Eintracht Husen-Kurl 1893 e. V. "Anschaffung Überseecontainer"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.11.2023 Förderantrag Interessensgemeinschaft Scharnhorster Vereine, Verbände, Organisationen und Kirchen e. V. "Nikolausmarkt 07.12.2023"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.11.2023 Förderantrag Förderverein Kautsky-Grundschule "Künstlerisches Bildungsprogramm"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Verkaufsoffene Sonntage 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, bei Volksfesten und Kirmesveranstaltungen sowie über den Schutz der Nachtruhe in der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung zur Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Ausschreibung für die Neubesetzung der Stelle des/der Fachreferenten*in für die Kinder- und Jugendförderung (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.12.2023 Ausschreibung für die Neubesetzung der Stelle des/der Fachreferenten*in für die Kinder- und Jugendförderung; hier: Neubesetzung der Leitung Jugendfreizeitstätte Dortmund-Scharnhorst (CDU-Antrag)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung eines mobilen Angebotes für die aufsuchende Kinder- und Jugendarbeit im Stadtteil Husen-Kurl (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur, Sport und Freizeit
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplan) für die Stadt Dortmund – Sportbewegter Sozialraum Scharnhorst-Osthier: Vorlage der Machbarkeitsstudie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Zwischenbericht und Verlängerung des Projekts „Ausbildung im Quartier"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Benennung einer neuen Erschließungsstraße in Dortmund-Grevel
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 05.12.2023 Benennung einer neuen Erschließungsstraße in Dortmund-Grevel
Ergebnis: nicht befasst
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 15. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 14. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 10. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bahnübergang (BÜ) Husener Straße – Beseitigung und Ersatz durch eine Eisenbahn-überführung (EÜ); Planungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 24.06.2021, DS-Nr.20833-21, Bundesförderung "Corona-gerechte Auf-/Umrüstung von raumlufttechnischen Anlagen in öffentlichen Gebäuden und Versammlungsstätten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung von Bullenställen, Errichtung von überdachten Auslaufflächen und Umbau des Schweinemaststalles, Neubau einer Fahrsiloanlage und Errichtung einer Brückenwaage, Neubau einer Futterküche, eines überdachten Strohlagers und einer Trockenmistlagerhalle auf dem Grundstück Am Burhag 51Gemarkung Lanstrop, Flur 9, Flurstücke 18 und 183Az. 61/5-2-053766 u. a.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anbauten und Umbau des Wohnhauses Greveler Straße 274Gemarkung Lanstrop, Flur 11, Flurstück 241Az. 61/5-2-053914
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sanierung der Fahrbahn der Dionysiusstraße in Dortmund-Derne (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Instandsetzung der Fußgängerüberwege an der Haltestelle der Linie U 42, Zentrum Scharnhorst, Gleiwitzstrasse sowohl in Richtung der Endstellen Grevel als auch Hombruch (Überweisung Seniorenbeirat)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 28.11.2023 Sanierung der Innen-WC-Anlagen in den Bauteilen Block 1 und Block 2 an der Gesamtschule Scharnhorst
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:50 Uhr
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