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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 19. Mai 2026 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

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Tagesordnung (59)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.04.2026

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  5. 4.1

    Innenstadt stärken statt Autofahrer belasten – Parkgebühren senken / Antrag der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  6. 4.1.1

    Innenstadt stärken statt Autofahrer belasten – Parkgebühren senken / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.1.2

    Innenstadt stärken statt Autofahrer belasten – Parkgebühren senken / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.1

    abgelehnt
  8. 4.2

    Von Helsinki lernen: Tempo 30 für mehr Sicherheit und Lebensqualität / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.2.1

    Von Helsinki lernen: Tempo 30 für mehr Sicherheit und Lebensqualität / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  10. 4.2.2

    Von Helsinki lernen: Tempo 30 für mehr Sicherheit und Lebensqualität / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.2

    abgelehnt
  11. 4.3

    Den Neumarkt schöner machen - Antrag der Gruppe FDP/UWG

    abgelehnt
  12. 4.4

    Kinder in den Mittelpunkt stellen - Schwimmbadbesuch für alle Kinder ermöglichen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.4.1

    Kinder in den Mittelpunkt stellen - Schwimmbadbesuch für alle Kinder ermöglichen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    abgelehnt
  14. 4.4.2

    Kinder in den Mittelpunkt stellen - Schwimmbadbesuch für alle Kinder ermöglichen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 4.4

    abgelehnt
  15. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  16. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  17. 5.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.2

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 678 - Sutthauser Straße 164a/166 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.3

    Parkpflegewerk Bürgerpark

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.4

    Antrag Jugendparlament: Çanakkale Park

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.5

    Baulicher Mehraufwand und Mehrkosten im Rahmen der Sanierung und Erweiterung der katholischen Kindertagesstätte St. Wiho in Trägerschaft der Kirchengemeinde St. Elisabeth

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.6

    Biodiversitätsstrategie „OSNATÜRLICH“ - Eckpunkte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp

  24. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Kaulbach

  25. 7.1

    Umsetzung der Eigenkapitalstärkung für die Stadtwerke Osnabrück AG für das Jahr 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7.2

    Kapitalzuführung zur Stärkung der Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 7.3

    Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Projektaufruf 2026 – Schwimmbäder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

  29. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

  30. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

  31. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 678 - Sutthauser Straße 164a/166 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 10.2

    Energetische Stadtsanierung „Altstadt Nord“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 10.3

    Energetische Quartierssanierung "Katharinenstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Alferink

  35. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker Servicebetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

  36. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

  37. 13.1

    Sanierungskostenzuschuss für den Umbau des Jugendbereiches der Franziskus Kirchengemeinde

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 13.2

    Einrichtung einer Integrationsgruppe in der städtischen Kindertagesstätte Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 13.3

    33. Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2025/2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 13.4

    Ein neuer Name für die Stiftung: FreizeitHelden - Sport und Ferien für Kinder und Jugendliche in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 13.5

    Gruppenerweiterungen in Kooperativen Horten an verschiedenen Grundschulstandorten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 13.6

    Jedes Kind zählt! – Gemeinsam gegen Kinderarmut in Osnabrück – Beschluss zum weiteren Vorgehen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  44. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

  45. 15.1

    Anschaffung eines verlegbaren Hallenbodens - Schlosswallhalle fit für die 2. Bundesliga machen - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  47. 17

    Beantwortung von Anfragen

  48. 17.1

    Aktivitäten zur Gewerbeansiedlung und wirtschaftlichen Entwicklung in Osnabrück - speziell im Smart Business Park Limberg - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  49. 17.2

    Freizeitbäder der Stadt Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  50. 17.2.1

    Freizeitbäder der Stadt Osnabrück (Fraktion DIE LINKE.)

    zur Kenntnis genommen
  51. 17.3

    Zustand der Hase - Anfrage von Ratsmitglied Mierke

    zur Kenntnis genommen
  52. 17.4

    Busverkehr am Neumarkt und an der Johannisfreiheit - Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen
  53. 18

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

  54. 18.1

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2025

    zur Kenntnis genommen
  55. 18.2

    Innenstadtprogramm Osnabrück 2026

    zur Kenntnis genommen
  56. 18.3

    Bericht zum Ratsantrag "Optimierung des Reinigungskonzeptes bei städtischen Großveranstaltungen"

    zur Kenntnis genommen
  57. 18.4

    Tarifmaßnahmen der Verkehrsgemeinschaft Osnabrück (VOS); hier: Gremienzuständigkeit bei der Stadt Osnabrück und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  58. 18.5

    Freies WLAN – OSNA Hot Spot – Realisierung der Erweiterung des Angebotes durch Kooperation mit der Universität Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  59. 18.6

    Einwohnerfragestunde

Gremien

Details

Ende
19:20 Uhr
Adresse
Markt

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