Kreistag
Mittwoch, 30. Juni 2021 um 15:05 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (20)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsentwicklung 2021 und finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tischvorlage: Haushaltsentwicklung 2021 und finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19_Isolierungsgesetz NRW
Über-/ und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO NRW in Verbindung mit § 83 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss Teilabschnitt I - Neuss – ,3. Änderung des Landschaftsplanes des Rhein-Kreises Neuss Teilabschnitt VI – Grevenbroich / Rommerskirchen -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Berechnung und Geltendmachung der Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule (OGS) von der Stadt Jüchen durch den Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung des Rhein-Kreises Neuss vom 20.07.2015 über die Förderung der Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordnung für das Kulturzentrum des Rhein-Kreises Neuss in Dormagen-Zons
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Tischvorlage: Erlass der Elternbeiträge zur Hälfte für Kinder in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege für die Monate März, April und Mai 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.05.2021 zum Thema "Rhein-Kreis Neuss auf dem Weg zum sicheren Hafen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 20.05.2021 zum Thema "Jugendkreistag im Rhein-Kreis Neuss einrichten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, B' 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW RKN/Zentrum, Kreistagsgruppe Die Linke & Die Partei „Modellregion NahFAIRkehr“ - Für einen zukunftsweisenden, nachhaltigen und solidarischen Nahverkehr im Rhein-Kreis Neuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der Kreistgsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.05.2021 zum Thema "Sprachliche Gleichstellung von Personen aller Geschlechter"
Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2021 zum Thema "Floating PV-Anlagen für den Rhein-Kreis Neuss"
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:55 Uhr
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