Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.09.2024

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 04.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"

Ergebnis: Einstimmig

Erste Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2025 einschließlich Veränderungslisten

Ergebnis: Vertagt in den Haupt- und Finanzausschuss am 27.11.2024

Vorstellung des Gleichstellungsplan 2024- 2027

Ergebnis: Vertagt in den Rat am 16.12.2024

Zuschuss für die Großer Weserbogen GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

Beteiligung eines weiteren kommunalen Gesellschafters an der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG; Änderung des Gesellschaftsvertrages der Westfalen Weser Energie GmbH & Co. KG

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Gründung zweier WWE-Tochtergesellschaften für Erzeugung & Handel sowie Energiespeicher und Vorratsbeschlussfassung für die Errichtung von Projektgesellschaften

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Errichtung einer Projektgesellschaft zur Umsetzung des Wasserstoff-Vorhabens „Schlafender Riese“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Errichtung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben „Batteriespeicherpark Blomberg“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Minden und der Stadt Porta Westfalica über die Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für die Förderschule Lernen

Ergebnis: Einstimmig

Festlegung der kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2025/2026 und Verteilung der Eingangsklassen

Ergebnis: Einstimmig

Antrag des TuS Holzhausen auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes

Ergebnis: Vertagt in den Ausschuss für Planung und Umweltschutz am 09.12.2024

Jugendhilfe-Etat 2025

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Besucherbergwerk und Museum Kleinenbremen gGmbH; hier: Verlustabdeckung für die Jahre 2025 und 2026

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, 4 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen

Umbesetzung von Ausschüssen

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Warnung der Bevölkerung durch Sirenen

Einbahnstraßenregelung "An der Lieth"

Radonmessungen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 30.09.2024

Genehmigung der Neiderschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.11.2024

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 04.11.2024

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Erweiterung Autohof

Einsparungen bei Großprojekten

Bestuhlung in der GS Barkhausen

Tabletts im Schulbetrieb

Umgang mit Falschmeldungen der Presse

Erwerb einer Beteiligung in Höhe von 50,0 % an der LSF Energy GmbH & Co. KG durch Westfalen Weser

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Verleihung Sportplakette 2024

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb von Straßengrundstücken im Ortsteil Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG