Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 02.07.2024

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 02.07.2024

Beteiligungen der Kreisstadt Euskirchen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beteiligung der e-regio GmbH Co.KG an der e-regio Energiekonzepte GmbH

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Beteiligung der e-regio GmbH& Co.KG an der Sun Park Scheven-Kalenberg GmbH & Co.KG

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Beteiligung der e-regio GmbH & Co.KG an der Sun Park Weilerswist GmbH & Co.KG

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Einführung des neuen Ratsmitglieds Jürgen Görlich (CDU)

Kindertageseinrichtungen hier: Neubau Jülicher Ring

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis des Planungswettbewerbs EuCF und Plaza -Kostenermittlung-

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Personalangelegenheiten

Abberufung des stellvertretenden Leiters der Revision und Bestellung eines neuen stellvertretenden Leiters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Grundstücksangelegenheiten

Änderung der Unternehmenssatzung der LEP-AöR

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

1. Änderungsantrag des Wiederaufbauplanes der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Palmersheim, Palmersheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an mehreren Grundstücken im OT Wüschheim, Auf'm Kloppel - Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragung 2022 / 2023 endgültig

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Niederkastenholz, Niederkastenholzer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ermächtigungsübertragungen 2023 / 2024

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Wohnung im OT Euskirchen, Kolpingstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entwurf Jahresabschluss 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einer Wohnung im OT Euskirchen, Kolpingstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Grundsteuerreform

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Palmersheim, Im Buschfeld

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Grundsteuerreform

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einführung einer Grundsteuer C

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 9 dagegen, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Palmersheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung von verschiedenen GE-Grundstücksteilflächen sowie Zustimmung zur Erweiterung eines Gebäudes auf einem Erbbaugrundstück im OT Euskirchen, Stresemannstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vorkaufsrechte bei Wohnungseigentum und denkmalgeschützten Objekten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung der Amtszeit der Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk III

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts - Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen zum 31.12.2023 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen zum 31.12.2023 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung - des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen - des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Betriebssatzung des Stadtbetriebes Technische Dienste

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der Geschäftsordnung des Beirates für Menschen mit Behinderung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung - Primar- und Sekundarstufenschulen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Euskirchen a) Beschluss des Geltungsbereiches b) Beschluss der Maßnahmen mit der zugehörigen Kosten- und Finanzierungsübersicht c) Beauftragung der Verwaltung zur Förderantragstellung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufstellung des städtischen Freiflächen-Photovoltaik-Konzeptes für Euskirchen mit dem Ziel des Aufzeigens von Potenzialflächen und zur Steuerung von möglichen Verfahrensanfragen in einem kontrollierten Rahmen.

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 14 dagegen, 0 Enthaltungen

Umsetzung Klimaschutzplan: Einrichtung Klimaschutz-Förderprogramm Hier: Richtlinie zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen und Stromspeichern

Ergebnis: 8 Stimmen dafür, 43 dagegen, 1 Enthaltung > damit abgelehnt

Lärmaktionsplan - Umgebungsrichtlinie, 4. Runde a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 2. Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der 2. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Beschluss der Inhalte des Lärmaktionsplanes, Runde 4

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Benennung der Planstraßen A - E im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Frauenberg Hier: Hannah-Arendt-Straße

Ergebnis: 41 Stimmen dafür, 10 dagegen, 1 Enthaltung

Ergebnis des verbundenen Planungswettbewerbs EuCF und Plaza sowie die damit verbundene Weiterführung des Verfahrens in Form einer Verhandlung mit dem 1. Preisträger

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung