Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Mitteilungen der Verwaltung

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Nichtöffentlicher Teil

Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Erstellung eines Lärmaktionsplanes für die Stadt Nettetal a) Vorstellung des Entwurfs b) Beschluss zur Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Antrag des TSV Kaldenkirchen auf Änderung des Bebauungsplan für den Bereich der Jahnkampfbahn an der Buschstraße mit dem Ziel der Instandsetzung der Leichtathletikanlage und der Errichtung einer neuen Gymnastikhalle

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Widmungen verschiedener Straßen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Straßen- und Wegekonzept

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Stellungsnahme zum Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) in Verbindung mit §§ 72 ff. Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) für das Vorhaben „Errichtung eines Horizontalumschlagterminals für den kombinierten Verkehr Straße-Sc

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

29. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Solarpark Kaldenkirchen) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-287 "Solarpark Kaldenkirchen" 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Straßenplanung im Bereich des B-Plans Le-252, am Austalsweg im Stadtteil Leuth

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Le-252 „Südlich Hampoel“ Teilbereich B (Am Austalsweg) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Le-276 "Gewerbegebiet Am Hotschgraf" Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Ausbau Multisportfeld an der verlängerten Stadionstraße in Nettetal-Lobberich

Ergebnis: Einstimmig beschlossen14 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Lo-285 "Nördlich Stadionstraße" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 13 a BauGB in Verbindung mit § 3 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-286 "Kempener Straße/Eichenstraße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Buller Peschen) 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Einbringung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung für das Jahr 2021

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Planungsüberlegungen der gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft Kreis Viersen AG (GWG)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wohnsituation Geflüchteter

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen