Rat der Stadt Neuss
Freitag, 18. Juni 2021 um 16:00 Uhr Stadthalle Neuss
Tagesordnung (69)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: verwiesen
Bebauungsplan 484 - Augustinusviertel, ehem. St. Alexius-Krankenhaus: Verkehrliche Erschließung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 33: Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss des Tiefbaumanagements Neuss zum 31.12.2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bürgerinnen und Bürger früher transparent informieren
Anpassung der Zuschüsse für das Förderprogramm OGS "Ganztag Inklusiv"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Errichtung temporäre Containeranlage an der Kreuzschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) und Gewinnverwendungsbeschluss 2020, sowei Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Landesgartenschau Neuss 2026 - Bewerbung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Ideenwerkstatt für den Wendersplatz
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zweite Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 38 für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 120/19 - Weckhoven, Otto-Wels-Straße -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
B-Plan 200-2 Erfttal, Parisstraße (Kita)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bebauungsplan Nr. 120/19 - Weckhoven, Otto-Wels-Straße -
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Projektentwicklung zwischen Zolltor und Rosengarten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Radschnellweg Neuss-Düsseldorf-Langenfeld: Bestätigung des Streckenverlaufs
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zuwendungen zur Durchführung von herausragenden Sportveranstaltungen 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
AG-Sportentwicklung - Benennung der/des Vorsitzenden und der/des stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Sportentwicklung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Förderung von Mannschaften in den höchsten Wettkampfklassen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Förderung von Projekten gemäß Punkt 9 der Sportförderrichtlinien
Antrag des TuS Reuschenberg auf einen Zuschuss in Höhe von 50% der Kosten zur Anschaffung von Spielerkabinen am Rasenplatz der BSA Reuschenberg
Antrag der DJK Rheinkraft Neuss und der Turngemeinde Neuss auf die Errichtung einer Überdachung für den Sportbetrieb und Veranstaltungen im Leichtathletikzentrum Ludwig-Wolker-Sportanlage
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Wall of Fame des Neusser Sports
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Bildung von Untergremien des Kulturausschusses
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fachplanung Kindertagesbetreuung hier: Dynamisierung Förderleistungen in Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fachplanung Kindertagesbetreuung hier: Bedarfsplan Kindertagesbetreuung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fachplanung Kindertagesbetreuung hier: Vertretung in Kindertagespflege
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/Aktiv für Neuss betr.: Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche in 2021 und 2022“
Umbenennung der Stadt Neuss in "Neuss am Rhein"
Unterstützung der Kampagne „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ der Initiative Sant‘Egidio
Ergebnis: verwiesen
Anpassung der Stadtwappensatzung (1. Änderungssatzung)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Mitgliedschaft im Wasserstoff-Hub Rhein-Kreis Neuss/ Rheinland e.V.
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Den Coronafolgen begegnen: Förderung junger Menschen in Neuss ausweiten
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sachstand Elektromobilität
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bürgerinnen und Bürger früher transparent informieren II
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: "Ego sum rex Fridericus" - Erinnerung an Tile Kolup und die Rückkehr des falschen Kaisers
Ergebnis: verwiesen
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Versorgung von Empfängern von Sozialhilfe bzw. Grundsicherung im Alter mit FFP2 Masken
Ergebnis: abgesetzt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Sauberkeitsoffensive in der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Winterdienst auf Radwegen ausweiten
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Konsolidierung des Haushaltes endlich anpacken
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Schwimmkursangebot erweitern
Ergebnis: abgesetzt
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, hier: Herstellung der Barrierefreiheit zumRasenplatz auf der BSA Reuschenberg
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sebastianusstraße: Gemeinsame Lösung mit den Betroffenen erarbeiten - Verkehrsversuch bis dahin aussetzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfrage von Herrn Stv. H. Thiel betr.: Ausbildungsplätze bei der Stadt und ihren Tochterunternehmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Buschhüter betr.: Kontakt Erfttal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kranefuss betr.: Briefwahlsicherheit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Novellierung des Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung über aktuelle Digitalisierungsprojekte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuaufstellung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Rhein-Kreises Neuss 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elternbeiträge ab Juni 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Bauausschuss
Ausschuss für Anregungen, Beschwerden und Bürgerbeteiligung
Schulausschuss
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Sportausschuss
Kulturausschuss
Jugendhilfeausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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