Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 30. Januar 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (20)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.11.2019
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.11.2019
Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Partizipationsgremium für ausländische Einwohner/innen und Neufassung der Wahlordnung
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zur Haushaltslage
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Gesamtabschluss 2013
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umbau und Modernisierung der alten Feuerwache Frauenberger Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beratung der Haushaltssatzung
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Parkplätze für Einpendler hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2020
Klimaschutz und Verkehr im Stadtgebiet hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 15.01.2020
Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 14 dagegen, 1 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.01.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:38 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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