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Kreistag

Freitag, 13. Dezember 2019 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (26)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kreistages am 26.09.2019

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

6

Förderrichtlinie für die im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Träger

Ergebnis: beschlossen

7

Änderung der Verwaltungshandreichung Förderung des Sports sowie der Kultur- und Heimatpflege; Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Rotenburg (Wümme) vom 27.10.2019

Ergebnis: beschlossen

8

Gigabitstrategie für den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

9

Antrag der CDU-WFB-FDP-Gruppe vom 12.11.2019 zur Bekämpfung invasiver Arten

Ergebnis: beschlossen

10

Pauschale für das Tierheim des Tierschutzvereins Rotenburg Wümme e.V.; Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 13.11.2019

Ergebnis: zurückgezogen

11

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2020 und Stellenplan 2020

Ergebnis: beschlossen

12

Jahresabschluss 2018a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2018 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landratesc) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2018

Ergebnis: beschlossen

13

Gesamtabschluss 2017

Ergebnis: beschlossen

14

Bestellung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes

Ergebnis: beschlossen

15

Beihilferecht: Feststellung der lokalen Bedeutung des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) und des Gesundheits- und Therapiezentrums der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH in Zeven

Ergebnis: beschlossen

16

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: St.-Viti-Gymnasium Zeven

Ergebnis: beschlossen

17

Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Rotenburg (Wümme) vom 11.09.2019; Vollbeitritt des Landkreises zum VBN prüfen

Ergebnis: beschlossen

18

Änderung der Satzungen über die Sicherung und Nutzung des Archivgutes (Kreisarchivsatzung) sowie über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)

Ergebnis: empfohlen

19

Änderung der Verwaltungshandreichung „Förderung freiwilliger Leistungen im sozialen Bereich“

Ergebnis: beschlossen

20

Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Neubesetzung eines beratenden Mitgliedes im Jugendhilfeausschuss

Ergebnis: beschlossen

21

Verordnung über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen;- Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 28.05.2019- Antrag des Abg. Bassen (DIE LINKE.) vom 29.05.2019

Ergebnis: abgelehnt

22

Verordnung über das Naturschutzgebiet "Haaßeler Bruch"

Ergebnis: beschlossen

23

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: beschlossen

24

Anpassung der Richtlinie für die Gewährung von Zuschüssen zum Erwerb von Altbauten (Förderprogramm „Jung Kauft Alt“)

Ergebnis: beschlossen

25

Anfragen

26

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
13:00 Uhr

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