Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 18. Juni 2025 um 16:00 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (70)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 14.05.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 34. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 14.05.2025
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Nicht-öffentlichRaserei und Gefährdung in der Straße An der Westfalenburg zu TOP 4.1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichVerkehrssituation Grazstraße Wendehammer - Kath. Kirche St. Marien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichAktueller Sachstand Neubaugebiet Brechtener Heide, 3. Bauabschnitt (Tiefbauamt)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNeubaugebiet Brechtener Heide, 3. Bauschnitt (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ertüchtigung von Bushaltestellen der Linie 473 in der Brechtener Heide auf städtischen Stan-dard (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Anfragen
Nicht-öffentlichRaserei und Gefährdung in der Straße An der Westfalenburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Mitteilungen
Nicht-öffentlichFörderantrag Gartenverein Am Bauernkamp zur Errichtung einer Grillhütte mit festinstalliertem Gasgrill
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichMittel der Sparkasse Dortmund zur Förderung der Vereins- und Kulturarbeit im Stadtbezirk Dortmund-Eving; hier: Förderantrag der Stadtteilbibliothek Eving "Konzert Musicals und mehr"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenamt
Nicht-öffentlichUnterstützung der Brechtener Grundschule durch Anschaffung eines Spielgeräte-Containers (Antrag CDU-Fraktion)
Ergebnis: überweisen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung Ausschuss für öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden "Verkehrsführung für Radfahrer Kappenberger Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur Überweisung des Ausschusses für Anregungen, öffentliche Ordnung, Anregung und Beschwerden "Verkehrsführung für Radfahrer Kappenberger Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schule
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - SchulstandorterweiterungEving - sowie 98. Änderung des Flächennutzungsplanes im ParallelverfahrenI. Beschluss zur 98.Änderung des Flächennutzungsplanes, II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 158 - Schulstandorterweiterung Eving -, III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte" – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Anträge
Freies WLAN für die Parkour-Anlage im Externberg Park (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer temporären Schulstraße vor der Mosaik Grundschule in der Zeit von 7:30 Uhr bis 8:00 Uhr (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Aufstellung eines Papierkorbes auf der Kamphecke bei „Zu den drei Bänken“ (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Hinweistafeln auf die örtliche Fauna und Flora für das Naturschutzgebiet Auf dem Brink (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Bushaltestellen Brechtener Straße im Alter Heideweg (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung von Sinkkästen (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2024; hier: Tiny Forests im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrskonzept Gretelweg (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Instandsetzung der beschädigten Ladestationen Parkour-Anlage im Externberg Park (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweitung des Angebotes für Trinkwasserbrunnen in den Stadtbezirken (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsweisender Umbau von Hauptverkehrsstraßen im Rahmen der Verkehrswende in Dortmund am Beispiel der folgenden Straßen im Stadtbezirk Eving: Bergstraße, Grävingholzstraße und Deutsche Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Lärmaktionsplan- mach RUHIG mit und Hörspaziergänge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:45 Uhr
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