Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 13. Dezember 2011 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (37)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Besetzung von Gremien
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4.1
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Bau- und Verkehrsausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Entsendung einer/eines städtischen Vertreters/Vertreterin in die Gesellschafterversammlung der regio iT
beschlossengeändert beschlossen
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5
Besetzung der Ausschussvorsitze hier: Bau- und Verkehrsausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Beteiligungsbericht 2011
zur Kenntnis genommen -
8
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
- 9
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10
Verwaltungsgebührensatzung; hier: Änderung einer Tarifstelle
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs) –Redaktionelle Anpassung-
beschlossengeändert beschlossen
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13
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Abwasserbeseitigung, hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Einrichtung eines Wertstoffhofes
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Benutzungsordnung für Sportplätze in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Fortschreibung SEP hier: Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der weiterführenden Schulen a) Fortschreibung des SEP für die weiterführenden Schulen hier: Errichtung einer weiteren Gesamtschule in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2011/199-E04: Fortschreibung SEP hier: Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der weiterführenden Schulen a) Fo…
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21
Fortschreibung SEP hier: Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der weiterführenden Schulen a) Ergebnis des Moderationsverfahren gem. § 80 SchulG b) Raumprogramm der Gesamtschule Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Lärmaktionsplanung Hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung der SJD-Die Falken-Merkstein vom 14.05.2011 hier: "Save me!" Herzogenrath sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.01.2011 sowie Anschreiben der Fraktion Die Linke vom 08.02.2011 mit Antragsschreiben vom 06.12.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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25
Appell für ein sofortiges Verbot der Kameradschaft Aachener Land hier: Antrag des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsradikalismus
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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29
Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der regio iT Gesellschaft für Informationstechnik mbh - Erwerb eines Anteils von der StädteRegion Aachen
nicht öffentlich
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30
Mittelbare Beteiligung der enwor über die STAWAG Solar GmbH an der "Solarpark Metzdorf GmbH & Co. KG"
nicht öffentlich
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31
Festsetzung der Grundstückspreise im Innovations- und Gewerbepark Herzogenrath
nicht öffentlich
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32
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
nicht öffentlich
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33
Erhebliche außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2011 (Auszahlung in 2012) für die Erschließung des Gewerbepark ehemaliges VETROTEX-Gelände in Höhe von 105.000 EUR (Sachkonto 096210, Produkt 1254120 "Unterhaltung und Neubau von Straßen")
nicht öffentlich
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34
Bericht des Bürgermeisters zu den Gremiensitzungen der städtischen Beteiligungen
nicht öffentlich
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35
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:55 Uhr
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