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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 13. Dezember 2011 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (37)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Besetzung von Gremien

  5. 4.1

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Bau- und Verkehrsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.2

    Entsendung einer/eines städtischen Vertreters/Vertreterin in die Gesellschafterversammlung der regio iT

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 5

    Besetzung der Ausschussvorsitze hier: Bau- und Verkehrsausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 6

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 7

    Beteiligungsbericht 2011

    zur Kenntnis genommen
  10. 8

    Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 9

    Vergabeordnung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 10

    Verwaltungsgebührensatzung; hier: Änderung einer Tarifstelle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 11

    Neufassung der Satzung zur Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Herzogenrath (Vergnügungssteuersatzung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 12

    Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen - Kinderfördersatzung (Kfs) –Redaktionelle Anpassung-

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 13

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 14

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 15

    Abwasserbeseitigung, hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 16

    Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung) in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 17

    Kommunale Abfallentsorgung in Herzogenrath hier: Einrichtung eines Wertstoffhofes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 18

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 19

    Benutzungsordnung für Sportplätze in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 20

    Fortschreibung SEP hier: Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der weiterführenden Schulen a) Fortschreibung des SEP für die weiterführenden Schulen hier: Errichtung einer weiteren Gesamtschule in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 21

    Fortschreibung SEP hier: Entwicklung der Schullandschaft im Bereich der weiterführenden Schulen a) Ergebnis des Moderationsverfahren gem. § 80 SchulG b) Raumprogramm der Gesamtschule Kohlscheid

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 22

    Lärmaktionsplanung Hier: Beschluss des Lärmaktionsplanes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 23

    Bürgeranregung nach § 24 Gemeindeordnung der SJD-Die Falken-Merkstein vom 14.05.2011 hier: "Save me!" Herzogenrath sagt ja zur Aufnahme von Flüchtlingen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 24

    Bürgerhaushalt der Stadt Herzogenrath hier: Antrag der Fraktionen CDU und FDP vom 26.01.2011 sowie Anschreiben der Fraktion Die Linke vom 08.02.2011 mit Antragsschreiben vom 06.12.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 25

    Appell für ein sofortiges Verbot der Kameradschaft Aachener Land hier: Antrag des Herzogenrather Bündnisses gegen Rechtsradikalismus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 26

    Informationen und Anfragen

  29. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  30. 28

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  31. 29

    Beteiligung der Stadt Herzogenrath an der regio iT Gesellschaft für Informationstechnik mbh - Erwerb eines Anteils von der StädteRegion Aachen

    nicht öffentlich

  32. 30

    Mittelbare Beteiligung der enwor über die STAWAG Solar GmbH an der "Solarpark Metzdorf GmbH & Co. KG"

    nicht öffentlich

  33. 31

    Festsetzung der Grundstückspreise im Innovations- und Gewerbepark Herzogenrath

    nicht öffentlich

  34. 32

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    nicht öffentlich

  35. 33

    Erhebliche außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2011 (Auszahlung in 2012) für die Erschließung des Gewerbepark ehemaliges VETROTEX-Gelände in Höhe von 105.000 EUR (Sachkonto 096210, Produkt 1254120 "Unterhaltung und Neubau von Straßen")

    nicht öffentlich

  36. 34

    Bericht des Bürgermeisters zu den Gremiensitzungen der städtischen Beteiligungen

    nicht öffentlich

  37. 35

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:55 Uhr

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