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Kreistag

Donnerstag, 17. März 2022 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Aula des Ratsgymnasiums, Gerberstraße 14

Tagesordnung (24)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung des Kreistages am 21.12.2021

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Wahl einer Kreisrätin/eines Kreisrates

Ergebnis: beschlossen

7

Gemeinsamer Bericht des Landrates und der Gleichstellungsbeauftragten nach § 9 Abs. 7 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Vierte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

9

Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten

Ergebnis: beschlossen

10

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) bei dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht

Ergebnis: beschlossen

11

Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Neuberufung von Elternvertreter/innen und Berufung der Arbeitnehmervertreter/innen für den Schulausschuss

Ergebnis: beschlossen

12

Jahresabschluss 2020a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2020 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienstb) Entlastung des Landrates c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2020

Ergebnis: beschlossen

13

Zahlung einer Aufwandsentschädigung für unterstützende Tätigkeiten von Freiwilligen anlässlich eines Einsatzes in der Impfkampagne zur Bewältigung der Corona-Pandemie; hier: Unterrichtung über eine Eilentscheidung gemäß § 89 S. 2 NKomVG

Ergebnis: Kenntnis genommen

14

Änderung der Verwaltungshandreichung zur Gewährung eines Mehrbedarfs für Verhütungsmittel

Ergebnis: beschlossen

15

Prüfungsmitteilung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes über die überörtliche Prüfung des Landkreises Rotenburg (Wümme) „Kindeswohlgefährdung“

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Einschränkung des Gemeingebrauchs an Fließgewässern - Kanuverordnung -

Ergebnis: beschlossen

17

Ergänzendes Planfeststellungsverfahren Deponie Haaßel; hier: Erneute Beteiligung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

18

Standortsuchverfahren für eine Deponie der Klasse I (Bauschuttdeponie)

Ergebnis: beschlossen

19

Antrag der Ausstellungs-GmbH Tarmstedt auf Bewilligung eines Zuschusses zur Digitalisierung des Ausstellungsgeländes

Ergebnis: beschlossen

20

Gründung der Innovationsagentur Nordostniedersachsen GmbH

Ergebnis: beschlossen

21

Verweisung von Anträgen an den Kreistag in die zuständigen Fachausschüsse

21.1

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.03.2022: Kostenfreie Bereitstellung von Menstruationsartikeln an allen kreiseigenen Schulen, Behörden und öffentlichen Gebäuden

22

Anfragen

23

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
11:15 Uhr

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