Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vorstellung der aktuellen Planung im Bebauungsplan Nr. 6, 4. Änderung "Gewerbegebiet Holtrup"

Bahntrasse Bielefeld-Hannover Sachstand

Sachstand Neu- und Ersatzpflanzungen der Stadt Porta Westfalica

117. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbegebiet Lerbeck zwischen B 482 und L 764" - Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Die Beschlussfassung wird einstimmig bei einer Enthaltung in die Ratssitzung am 07.09.2020 vertagt.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Die Beschlussfassung ist einstimmig unter Aufnahme der Ergänzungen in die Ratssitzung am 07.09.2020 vertagt.Die Sitzung wurde um 19.34 Uhr für die Dauer von 10 Minuten unterbrochen.Um 19.44 Uh

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 89 „Hornacker III" – Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig. Hinweis: Einzelbeschlüsse waren nicht erforderlich.

6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Tielosen“ gemäß § 13a BauGB (Bebauungsplan der Innenentwicklung) - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig.

5. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.1.1 „Gewerbegebiet Barkhausen, westlich des Erbeweges" gem. § 13 BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig.

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Bocksköppen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig. Hinweis: Einzelbeschlüsse waren nicht erforderlich.

Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Porta Westfalica Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.

Umsetzungsstrategie bezahlbarer Wohnraum

Ergebnis: Mehrheitlich dafür mit 1 Gegenstimme.

IKEK-Projekt Nr. 6 "Aufwertung Wesertreff" in Barkhausen - Antragstellung auf Fördermittelzuwendung und Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig.

Denkmalförderprogramm des Landes NRW für 2021 und Folgejahre

Ergebnis: Beschluss: Ohne Abstimmung.

Genehmigung des Antrages auf Änderung der Rekultivierungsplanung der HSV Holzhauser Sand Vertriebs-GmbH & Co. KG auf den Flurstücken 2 u. 67, Flur 4, Gemarkung Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig.

Erweiterung der Monodeponie der Firma Edler Sand und Kiesgruben GmbH Co. KG in der Gemarkung Möllbergen, geänderte Rekultivierungsplanung

Informationen zum Mobilfunkausbau und zu 5 G

Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 139 m, Gesamthöhe 200 m) – Stellungnahme zum gemeindlichen Einvernehmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) Anhörung zum Ersetzen des gemeindlichen Einvernehmens

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung.

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion: Pflege der Streuobstwiesen im Bereich des Weserauentunnels

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.06.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.06.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"

Ergebnis: Einstimmig.

Bekanntgaben

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG