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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 13. Oktober 2026 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Eingeladen

Tagesordnung (45)

1

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2026 hier: Bürgerportal

4.a

Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.09.2026 hier: Bürgerportal

5

Fraktionsanträge

5.a

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Die Grünen und SPD vom 23.09.2026 hier: Fördermittel des NRW Ministeriums für Heimat (MHKDB) in Höhe von 10.000 Euro zu Gunsten des Arbeitskreises "Neanderthal-Stadt Mettmann" für die Anschaffung (Guss) von bis zu drei Erinneringen

5.b

Antrag der AfD-Fraktion vom 30.09.2026 hier: Vorläufiger Stopp der Baulandausweisung

5.c

Antrag des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration vom 08.09.2026 hier: Mittel für die Flüchtlingsberatung

5.d

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP, SPD und Zur SAche! ME vom 12.10.2026 hier: Beratung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2026/2027, des Stellenplanentwurfes 2026/2027 sowie des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes

6

50. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hasseler Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung

6.1

50. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hasseler Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung

6.2

50. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hasseler Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung Hier: Änderungsantrag von Rm. Frau Dr. Lenz vom 05.10.2026

7

Bebauungsplan Nr. 159 - Auf dem Pfennig / Am Heimsang Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

7.1

Bebauungsplan Nr. 159 - Auf dem Pfennig / Am Heimsang Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

7.2

Bebauungsplan Nr. 159 - Auf dem Pfennig / Am Heimsang Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB hier: Änderungsantrag von Frau Dr. Lenz vom 05.10.2026

7.2.1

Bebauungsplan Nr. 159 - Auf dem Pfennig / Am Heimsang Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB hier: Änderungsantrag von Frau Dr. Lenz vom 05.10.2026

8

Veränderungssperre für den in Aufstellung befindlichen Bebauungsplan Nr. 44 - Teichstraße, 4. Änderung Hier: Verlängerung gemäß § 17 (1) BauGB

9

Beratung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2026/2027, des Stellenplanentwurfes 2026/2027 sowie des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes hier: Sachstand 13. Oktober 2026

9.1

Beratung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2026/2027, des Stellenplanentwurfes 2026/2027 sowie des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes hier: Sachstand 13. Oktober 2026

12

Gebührensatzung für freiwillige Leistungen des Baubetriebshofes der Stadt Mettmann

14

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Jugendhilfeausschuss - Benennung stimmberechtigtes Mitglied für die Amtsperiode ab 1. November 2025 - Änderung ab Oktober 2026

15

Mitteilung über die Veröffentlichung von Angaben gem. § 7 Korruptionsbekämpfungsgesetz

16

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2025

17

Widerspruch von Frau Dr. Lenz vom 04.10.2026 hier: Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 01.07.2026

18

Verschiedenes

19

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
20

Anfragen

Nicht-öffentlich
20.a

Anfrage der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 05.10.2026 hier: Grundstückserwerb "Auf dem Pfennig"

Nicht-öffentlich
20.a.1

Anfrage der Wählergemeinschaft M.U.T. vom 05.10.2026 hier: Grundstückserwerb "Auf dem Pfennig"

Nicht-öffentlich
20.b

Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.10.2026 hier: Grundstückserwerb Auf dem Pfennig / Kirchendelle

Nicht-öffentlich
20.b.1

Anfrage der FDP-Fraktion vom 07.10.2026 hier: Grundstückserwerb Auf dem Pfennig / Kirchendelle

Nicht-öffentlich
21

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
22

50. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hasseler Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Hier: Liste der privaten Einwender

Nicht-öffentlich
22.1

50. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hasseler Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung Hier: Nichtöffentliche Ergänzung zum Änderungsantrag von Rm. Frau Dr. Lenz vom 05.10.2026

Nicht-öffentlich
22.1

50. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hasseler Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung Hier: Nichtöffentliche Ergänzung zum Änderungsantrag von Rm. Frau Dr. Lenz vom 05.10.2026

Nicht-öffentlich
23

Bebauungsplan Nr. 159 - Auf dem Pfennig / Am Heimsang Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Hier: Liste der privaten Einwender

Nicht-öffentlich
23.1

Bebauungsplan Nr. 159 - Auf dem Pfennig / Am Heimsang Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB hier: Änderungsantrag von Frau Dr. Lenz vom 05.10.2026

Nicht-öffentlich
24

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2025

Nicht-öffentlich
25

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Details

Adresse
Laubacher Straße 13

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