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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 16. März 2011 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (25)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2011

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 16.02.2011

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Bürgeranträge und Beschwerden

5.

Katzenschutzverordnung

6.

Haushaltsplanung 2011 hier: Prioritätenliste der städtischen Investitionen

Ergebnis: Einstimmig

7.

Restrukturierung des Badezentrums Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

8.

Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 18.12.2007

Ergebnis: vertagt

9.

Jugendhilfeetat 2011

Ergebnis: Einstimmig

10.

Anträge und Anfragen

10.1

Antrag der FDP-Fraktion zu den Haushaltsberatungen; hier: Erarbeitung eines Konzeptes zur Öffnung der Bürgerstiftung der Stadtsparkase

11.

Bekanntgaben

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.02.2011

13.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.02.2011

14.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

15.

Bürgeranträge und Beschwerden

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bekanntgaben

18.

Personalangelegenheiten: hier: Leitung des Sachgebietes Sozialwesen

Ergebnis: Einstimmig

19.

Beratung des Stellenplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

20.

Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

21.

Veräußerung eines Grundstückes im Stadtteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

22.

Veräußerung einer Wegeparzelle (Teilfläche) im Stadtteil Costedt

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.03.2011

Details

Ende
19:40 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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