Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 17. August 2023 um 18:41 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (50)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Grevenbroich zum 31.12.2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer Nachtragssatzung für den Haushalt 2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Hallenbad Neukirchen
Hallenbad Neukirchen - Aufhebung des Beschlusses vom 15.06.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hallenbad Neukirchen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
ISEK Flutgraben - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: Kenntnisnahme
27. FNP Änd. ern. Aufstellung und Beschluss gem. § 6
Ergebnis: einstimmig beschlossen
36. FNP Änd. - Aufhebung Feststellungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
45. FNP Änd. Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
F 31 - Aufstellung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
H 21 Josefstraße - Aufstellung § 13a
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
K 37 Schubertstraße - Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benennung Mitglieder Lenkungsgruppe "Rahmenplan Kraftwerk Frimmersdorf" und Auflösung Lenkungsgruppe "ISEK"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Jugendhilfeausschuss
Schwerpunkteinrichtung u 3
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Öffentlicher Nahverkehr und Schülerspezialverkehr in Grevenbroich (Anfrage Nr.:14/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vandalismus auf den städtischen Friedhöfen (Anfrage Nr.:51/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Digitale Teilnahme an Ausschussitzungen (Antrag Nr.:21/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Parksituation Dechant-Schütz-Straße (Anfrage Nr.:24/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wie steht es um Carsharing-Angebote in der Stadt Grevenbroich? (Anfrage Nr.:01/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Mittel "Sofortprogramm zur Stabilisierung der Innenstädte und Zentren" (Anfrage Nr.:56/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
Umbesetzung (Antrag Nr.:62/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzung (Antrag Nr.:65/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der FDP-Fraktion
Keine de facto Beitragserhöhungen für Eltern der neuen Kita durch Parkgebühren in der Coens-Galerie (Antrag Nr.:61/2023)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Anträge der UWG-Fraktion
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktionsvorsitz als Doppelspitze (Anfrage Nr.:63/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Prävention durch die Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.:64/2023)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Digital X – Weltausstellung der Digitalisierung in Köln am 20/21.09.2023
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gremien
Details
- Ende
- 21:48 Uhr
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