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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 26. September 2017 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Formalien

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.09.2017 hier: Auswirkungen der erhöhten Krankenhausinvestitionsumlage auf den Mettmanner Haushalt

3.b

Anfrage der SPD-Fraktion vom 20.09.2017 hier: Motorisierung der städtischen Fahrzeuge

4.a

Fraktionsanträge hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 15.09.2017 zur Elektromobilität im städtischen Fuhrpark

7.a

Anliegerbeiträge nach KAG a) Einzelfallsatzung für den Ausbau des verkehrsberuhigten Bereichs 'Am Königshof'

7.b

Anliegerbeiträge nach KAG b) Einzelfallsatzung für den Ausbau des verkehrsberuhigten Bereichs 'Schulstraße'

8.a

Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen a) Anteilige Rückzahlung Fördermittel 'Euroga 2002plus'

8.b

Außerplanmäßige Auszahlungen und Aufwendungen b) Wiederherstellung des Fußwegs zwischen 'Am Freistein' und 'Große Furth'

8.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger

8.d

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfen zur Erziehung

8.e

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes/Unterhaltsvorschussleistungen

8.f

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Kindertagespflege

8.g

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Umsatzsteuerzahllast Duales System Deutschland

8.h

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Umsatzsteuerzahllast Sportstätten

8.i

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Nebenkosten Stadtwerke / Energiekooperationen

9

Interkommunale Zusammenarbeit; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Mettmann

10.a

Widmungsverfügungen gem. Straßen- und Wegegesetz NRW a) Hugenhauser Weg

10.b

Widmungsverfügungen gem. Straßen- und Wegegesetz NRW b) Friedhofstraße

10.c

Widmungsverfügungen gem. Straßen- und Wegegesetz NRW c) Straßen im Bereich Stadtwald

11

Verschiedenes

12

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
13

Anfragen

Nicht-öffentlich
14

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
15

Bericht M 4/2017 - Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses 2014

Nicht-öffentlich
16

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.10.2017 · 861.2 KB

Details

Ende
19:50 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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