Hauptausschuss
Mittwoch, 02. März 2016 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (71)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung einer Schriftführerin für den Hauptausschuss (nur Hauptausschuss)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Dr. Kühn (nur Rat)
Fragestunde (nur Rat)
Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015 – Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Kohlebeschaffung für das Kohlekraftwerk Wilhelmshaven - Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Katastrophenschutz für mögliche Störfälle oder Unfälle in belgischen AKW
Antwort auf Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN zum Katatstrophenschutz für möglich Störfälle oder Unfälle in belgischen AKW
Geplante Wohnbebauung an der Müngstener Straße
Antwort auf Große Anfrage - Geplante Wohnbebauung an der Müngstener Straße
Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Antwort auf Große Anfrage - unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Asphaltmischwerk Uhlenbruch (nur Hauptausschuss)
Konsequente Ahndung von Parkverstößen in Wuppertal durch sofortiges Abschleppen (nur Hauptausschuss)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erklärung der Stadt Wuppertal gegen Fracking
Ergebnis: vertagt auf Rat
Umkehrung der Einbahnstraße Rommelspütt und Vereinheitlichung der Ausnahmen für die Fußgängerzone (nur Hauptausschuss)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: vertagt auf Rat
Rundbogenfenster Gebäude Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: vertagt auf Rat
WSW AG soll Energiekonzern Engie zur Stilllegung der Atomkraftwerke in Belgien drängen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution zu den Kernkraftwerken in Tilhange und Doel
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ehrenamtliche Rückführhelfer
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Initiative zur Senkung der Landschaftsverbandsumlage unterstützen
Ergebnis: abgelehnt
Umsetzung rechtskonformer Kosten der Unterkunft (KdU)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Ergebnis: für erledigt erklärt
Ortsrecht
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung und Änderung der Geschäftsanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung der Stadt Wuppertal
Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien des Von der Heydt-Kulturpreises
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Bestellung stellvertretende Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2016 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1198 - Waldeckstraße / Auf der Bleiche -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan 774 - Am Katernberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan 751 - Am Katernberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fluchtlinienplan 794 - Nördlich Nüller Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtbezirk Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder auf dem Teilstück des Sportplatzgeländes Am Eckstein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bürgerbeteiligungskonzept "Neue Forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem EA-Gesetz (Einheitlicher Ansprechpartner) zur Bildung einheitlicher Ansprechpartner in Nordrhein-Westfalen zwischen den Städten Remscheid, Solingen und Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme eines Geschenkes des Zoo-Vereins Wuppertal e. V.
Mittelverteilung Netzwerk Frühe Hilfen 2015/2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für Asylbewerber durch die Krankenkassen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ansiedlung eines Designer Outlets in Remscheid-Lennep hier: Einsatz von Rechtsmitteln durch die Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtumbau West/Soziale Stadt Elberfelder Nordstadt/Arrenberg: Mirker Quartier: Richtlinien des Verfügungsfonds im Rahmen des Forum:Mirke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 125 Plätze zum Schuljahr 2016/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke und Herrn Oberbürgermeister a. D. Peter Jung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Innenstadt Barmen – Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt Seilbahn: Einstieg in die qualifizierte ergebnisoffene Prüfung mit begleitender Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundsatzbeschluss - Seilbahn für Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Aktionsbündnis - "Für die Würde unserer Städte"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beteiligung am Sonderprogramm des Landes NRW zur Integration von Flüchtlingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung im Aufsichtsrat der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung / Vertretung für die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wuppertal im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.03.2016
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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