mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 30. Juni 2009 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (23)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Erstes Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    4. Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Übernahme des Trägeranteils der neuen fünften Gruppe der Kindertageseinrichtung (Familienzentrum) der Ev. Kirchengemeinde Merkstein hier: Antrag der Ev. Kirchengemeinde Merkstein vom 28.04.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Resolution zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2009/227: Resolution zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und …
  9. 9

    Bebauungsplan I/8 "Frantzen" i.S.d. § 13 a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Bebauungsplan I/37 -D- "Raderfeld" i.S.d. § 13 a BauGB Hier: Beschluss der Gestaltungssatzung gem. § 7 GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Städebauliche Sanierungsmaßnahme Hier: Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB "Herzogenrath Innenstadt- Bicherouxstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Flüchtlingsberatung in Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Ehrenamtskarte in Nordrhein-Westfalen hier: Einführung der Ehrenamtskarte für die stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2009/226: Ehrenamtskarte in Nordrhein-Westfalen hier: Einführung der Ehrenamtskarte für die Stadt Herzogenrath
  14. 14

    Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Rückerstattung der Kindergartenbeiträge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Informationen und Anfragen

  17. 17

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  18. 18

    Besetzung der Schulleiterstelle an der Käthe-Kollwitz-Schule, Städt. Förderschule im Verbund in Herzogenrath, gem. § 61 Schulgesetz (SchulG) i.d.F. des 2. Schulrechtsänderungsgesetzes vom 27.06.2006

    nicht öffentlich

  19. 19

    Besetzung der stellvertretenden Schulleiterstelle an der Grundschule Kohlscheid - Mitte, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Herzogenrath

    nicht öffentlich

  20. 20

    Überörtlicher Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur Zahlungsabwicklung

    nicht öffentlich

  21. 21

    Umwandlung der Gesellschafterdarlehen EBC GmbH und Co KG in Eigenkapital II

    nicht öffentlich

  22. 22

    Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen

    nicht öffentlich

  23. 23

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:49 Uhr

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