Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 30. Juni 2009 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (23)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Erstes Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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6
4. Änderung der Gebührenordnung für die Stadtbücherei Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Übernahme des Trägeranteils der neuen fünften Gruppe der Kindertageseinrichtung (Familienzentrum) der Ev. Kirchengemeinde Merkstein hier: Antrag der Ev. Kirchengemeinde Merkstein vom 28.04.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Resolution zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2009
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/227: Resolution zum Entwurf des Abfallwirtschaftsplanes NRW des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und …
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9
Bebauungsplan I/8 "Frantzen" i.S.d. § 13 a BauGB Hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Bebauungsplan I/37 -D- "Raderfeld" i.S.d. § 13 a BauGB Hier: Beschluss der Gestaltungssatzung gem. § 7 GO NRW
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Städebauliche Sanierungsmaßnahme Hier: Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB "Herzogenrath Innenstadt- Bicherouxstraße"
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Ehrenamtskarte in Nordrhein-Westfalen hier: Einführung der Ehrenamtskarte für die stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2009/226: Ehrenamtskarte in Nordrhein-Westfalen hier: Einführung der Ehrenamtskarte für die Stadt Herzogenrath
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15
Rückerstattung der Kindergartenbeiträge hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 29.06.2009
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Informationen und Anfragen
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17
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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18
Besetzung der Schulleiterstelle an der Käthe-Kollwitz-Schule, Städt. Förderschule im Verbund in Herzogenrath, gem. § 61 Schulgesetz (SchulG) i.d.F. des 2. Schulrechtsänderungsgesetzes vom 27.06.2006
nicht öffentlich
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19
Besetzung der stellvertretenden Schulleiterstelle an der Grundschule Kohlscheid - Mitte, Städtische Gemeinschaftsgrundschule Herzogenrath
nicht öffentlich
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20
Überörtlicher Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt zur Zahlungsabwicklung
nicht öffentlich
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21
Umwandlung der Gesellschafterdarlehen EBC GmbH und Co KG in Eigenkapital II
nicht öffentlich
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22
Aktuelle Informationen über städtische Beteiligungen
nicht öffentlich
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23
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:49 Uhr
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