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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 15. Februar 2024 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (17)

1

Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 29.11.2023 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung

2

Vorstellung und Bericht über die Lokalradio Mönchengladbach Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Tönisvorst GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Jahresbericht 2023 über das Kreditportfolio der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (4. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Bewerbung Hockey-Europameisterschaften 2025

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Schulentwicklungsplan 8 - Sekundarstufe I; hier: Fortschreibung 2024

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Überarbeitung der Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.1

Überarbeitung der Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Satzung über die Ombudschaft nach dem Wohn- und Teilhabegesetz in der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Nördliches Bahnhofsumfeld“

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Bestandserweiterung am Grundschulstandort Schulstr. (GGS Schulstr.)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

OFF Space Kulturhaus - Zukunft des BIS; hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.12.2023

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Anfragen und Mitteilungen

15.1

Mitteilung des Kämmerers zur Haushaltsverfügung 2024

Ergebnis: Siehe Niederschrift

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