Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 09. Mai 2022 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (21)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.03.2022
Ergebnis: vertagt
Förderprogramm für die Anschaffung von Lastenrädern, Aufstockung in 2022
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Benrodestraße 46, Rathaus Benrath, Denkmalgerechte Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Akademiestraße 2 - Erhaltung des Standorts durch Modernisierung, Teilumbau und Anpassung der Gebäudestruktur - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) in der Landeshauptstadt Düsseldorf ab Juli 2022
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Das 39er-Denkmal auf dem Reeser Platz - Bürger*innenbeteiligungsverfahren
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Worringer Straße 136-140, Erweiterungsumbau des Ordnungs- und Servicedienstes (OSD)
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Neubau Rad- und Fußgängerbrücke Kennedydamm -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss – Erneuerung der Beleuchtungsanlage des Rheinufertunnels
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Sportanlage Sankt-Franziskus-Straße - Bau eines Kunstrasenjugendspielfelds
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Neubau öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplatz am Scheitenweg-Süd - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 9"
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses am Schulstandort Siegburger Straße 137-149
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Entwurf Jahresabschluss 2021 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschluss 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfebearbeitung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hundesteuerbefreiung für Assistenzhunde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Energiekosten der kommunalen Einrichtungen verringern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Allgemeine Baukostensteigerungen und deren Auswirkungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eilentscheidung nach § 60 Absatz 1 Satz 1 GO NRW: Freigabe eines verkaufsoffenen Sonntags
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.05.2022
Gremien
Details
- Ende
- 15:55 Uhr
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