Rat

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

Bericht der Verwaltung

Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Hier: Verzicht auf die Einführung der Bezahlkarte

Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:3Stimmenthaltungen:2

Änderung der Ordnung über die Zuständigkeit der Ausschüsse des Rates der Gemeinde Issum (Zuständigkeitsordnung)

Ergebnis: Stimmen dafür:19Stimmen dagegen:9Stimmenthaltungen:0

NRW-Förderprogramm "Heimatpreis" im Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Antrag auf Erhöhung der finanziellen Unterstützung für den "Ferienspaß Sevelen"

Ergebnis: Stimmen dafür:18Stimmen dagegen:10Stimmenthaltungen:0

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgaben zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf ganztägige Förderung von Kindern im schulpflichtigen Alter in einer Tageseinrichtung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Durchführung der Betreuung an den Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/2027

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Benutzungs- und Entgeltsatzung für die Teilnahme an der "Schule von acht bis eins" - verlässlicher Halbtag - im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Gebührenbedarfsberechnung Abfall 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigungssatzung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Gebührenbedarfsberechnung 2026 für die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Satzung zur Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW der Gemeinde Issum zum 01.01.2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Stellenplan 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2026

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2025

Ergebnis: Stimmen dafür:23Stimmen dagegen:1Stimmenthaltungen:4

Fraktionsantrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Interessenprüfung zur Entwicklung von Windenergiestandorten, der Möglichkeit von IPP-Gebieten und der Beteiligung der Bürgerschaft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Möglichkeit zur Errichtung von acht neuen E-Ladestationen im Gemeindegebiet

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Weseler Str. 15 zum Neubau eines Seniorenheims im Ortsteil Issum 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung von Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 18. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich Weseler Str. 15 gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5. Änderung des Bebauungsplans Issum Nr. 12 „Amray/ Bertastraße“ zum Neubau eines Seniorenheims im Ortsteil Issum 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung von Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr 12 „Amray/ Bertastraße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich „Koetherdyck/ Hoerstgener Straße“ zum Neubau einer Grundschule 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 17. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Issum im Bereich „Koetherdyck/ Hoerstgener Straße“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3. Änderung des Bebauungsplans „Issum-Sevelen Nr. 4 – Erholungsgebiet Sevelen – Koetherdyck-Scheepersdyck“ der Gemeinde Issum zum Neubau einer Grundschule 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans „Issum-Sevelen Nr. 4 – Erholungsgebiet Sevelen – Koetherdyck-Scheepersdyck“ der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW hier: Unterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil