Hauptausschuss
Donnerstag, 06. Mai 2021 um 16:05 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (94)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Aktueller Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal
Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuellen Stand zur Mehrsprachigkeit innerhalb der Verwaltung bzw. dem Serviceangebot der Stadt Wuppertal
Aktueller Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien
Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2021 zum aktuellen Stand zur Unterstützung der Mehrsprachigkeit bei Kindern und Jugendlichen sowie deren Familien
Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst
Stellenbesetzung Kommunaler Ordnungsdienst
Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma Athletic Sports Sponsoring (ASS)
Antworten auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Werbevertrag der Wuppertal Marketing Gesellschaft (WMG) mit der Bochumer Firma
Ausstattung von Schülerinnen und Schülern und Schulen mit digitalen Endgeräten
Antworten auf die Große Anfrage der Freien Wähler/WfW vom 15.04.2021
Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten (VO/0316/21)
Antwort auf die Große Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler/WfW - Umsetzung des gemeinsamen Antrags zur Kostenübernahme der Taxikosten
Kosten der Unterkunft
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Kosten der Unterkunft
Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen
Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion - Corona-Testzahlen und Impf-Nebenwirkungen
Helfer*innen in Kindertagesstätten / Große Anfrage der CDU-Fraktion
Antwort auf die Große Anfrage der CDU-Fraktion - Helfer*innen in Kindertagesstätten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag nach § 24 GO NRW - Wohnbaugrundstück Kruppstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrsführung im Bereich Blombacher / Lenneper Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag nach § 24 GO NRW - Kurzfristige Umwidmung von Straßen zu Fahrradspuren und Fußwegen (Pop Up Radwege) sowie Tempo 30 für mehr Sicherheit und Klimaschutz im Straßenverkehr
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Resolution zur Einhaltung der Feinstaubgrenzwerte ohne unzulässige Filteranlagen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Verschiedene verkehrliche Maßnahmen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Straßenverlauf Mörikestraße/Hubert-Pfeifer-Platz/Schubertstraße
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag nach § 24 GO NRW - Radverkehrfreigabe Fußgängerzonen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Anträge
Reinigung bzw. Räumung (Winterdienst) auf dem Radwegenetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Behindertenparkplätze Innenstadt Elberfeld, insbesondere Wall und Nähe Wall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Erzieher*innen für Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Teilnahme am Landeswettbewerb „Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung"
Ergebnis: zurückgestellt
Ausbildungskapazität ausbauen um Personalmangel entgegenzuwirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Testphase für kostenlose Periodenprodukte
Ergebnis: geändert beschlossen
Grundsatzbeschluss Umwandlung des ehemaligen Freibades Mirke zu einem Naturfreibad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass der Elternbeitragsgebühren
Ergebnis: vertagt auf Rat
Antraglose Ausgabe des Wuppertal Passes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslobung eines „Inklusionspreises“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung der Ehrenamtskarte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Corona-Verantwortung wahrnehmen
Ergebnis: abgelehnt
Unterstützung der Initiative "Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortnahe Wasserstoffwirtschaft stärken – Bundesratsinitiative unterstützen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radverkehrsförderung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Aufhebung der Sanierungssatzung "Freizeitschwerpunkt Zoo/ Sambatrasse" vom 03.03.2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsänderungen der Freiherr Von der Heydt-Stiftung und der Hedwig-Wülfing-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass der Elternbeitragserhebungen für die Monate Mai, Juni und Juli 2021
Ergebnis: vertagt auf Rat
Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII
Ergebnis: vertagt auf Rat
Haushaltsangelegenheiten
Unterhaltung und Sanierung Gräber Verdienter Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2021 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einmaliger Zuschuss für die Kulturgemeinde Volksbühne e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verzicht auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Institutionelle Förderung von drei Kultureinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungskostenzuschuss für den Stadtsportbund Wuppertal e. V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung der Betriebsleitung des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 1241/1 - Bahnhof Heubruch - Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1266 - Nördlich Tescher Treppe Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1268 - Karlstraße Anordnung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Bundesförderprojekt Modernisierung der Bühnenpodien und Punktzüge im Opernhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal – Lärmkartierung und Lärmaktionsplanung der Runde 3
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortschreibung des Lärmaktionsplanes für den Ballungsraum Wuppertal - Änderungsantrag zu VO/0094/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal
Wirksame Lärmaktionsplanung für die Gesundheit der Bürger*innen in Wuppertal
Sachstandsbericht zur Prüfung einer möglichen Bewerbung um die Ausrichtung einer Bundesgartenschau
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Teilstandortes für die Städtische Schule an der Tesche, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache, Tescher Str. 10, Wuppertal im Schulgebäude Elfenhang 4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Ehrenamtspauschale
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um weitere 25 Plätze zum Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Inneneinrichtung des Pavillons am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenarbeit zwischen Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal (ESW) und Abfallwirtschaftsgesellschaft Wuppertal (AWG)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zum Sachstand "Digitalisierungsprogramm Förderal" und "Digitale Modellkommune in der Verwaltung"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamer Antrag von SPD und FDP: "Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stellungnahme und Bericht zum gemeinsamen Antrag von SPD und FDP zum Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der beratenden Mitglieder der Kommission für eine Kultur des Erinnerns in der Kommunalwahlperiode 2020 - 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Kuratoriums der Dr.-Alfred-Springorum-Stiftung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung und Aufgabenzuordnung der Unterausschüsse des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Besetzung des Kuratoriums Von der Heydt-Kulturpreis mit fachkundigen Bürger*innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.06.2021
Gremien
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