Hauptausschuss
Mittwoch, 15. Mai 2019 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (84)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit" vom 13.03.2019 (VO/0228/19
Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der "Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz"
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" vom 27.03.2019
Änderung Kommunalwahlgesetz
Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion "Änderung Kommunalwahlgesetz" vom 03.04.2019 (VO/0286/19)
Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Kohlekraftwerk Wilhelmshaven" vom 11.04.2019 (VO/0317/19)
Bürgerbudget 2017
Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte Rudolfstraße
Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktionen PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019
Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung" vom06.05.2019 (VO/0419/19)
Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN " Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal" vom 08.05.2019 (VO/0429/19)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen -
Ergebnis: vertagen
Anträge
Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Einführung einer bürgerfreundlichen Baumschutzsatzung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Ergebnis: vertagt auf Rat
Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Prüfauftrag Schul(neu)bau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwenden
Ergebnis: abgelehnt
Resolution: Erhalt der Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR)-Zentralstelle NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Ergebnis: abgelehnt
Digitalpakt-Gelder sinnvoll nutzen
Ergebnis: abgesetzt
Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
Ergebnis: vertagen
Resolution Erhalt der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen
Ergebnis: abgelehnt
Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für Stadtentwicklung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Ergebnis: abgesetzt
Fremdsprachige Broschüren zum Verhalten bei Hochzeiten
Ergebnis: abgelehnt
(nur Rat) Einspruch von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen gegen dessen Offenlegungsbeschlüsse vom 09. Mai 2019 in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe)
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Wohnraumbedarf Alleinerziehender
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Katzenschutzverordnung für Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der Straßenordnung
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: abgesetzt
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln: Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2018 und 2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel: Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018
Planverfahren
Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ausbau der Offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Ergebnis: vertagt auf Rat
Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"
Ergebnis: abgesetzt
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss des Altbaus der ehemaligen Hauptschule Langerfeld (Dieckerhoffstraße) und Neubau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plan" der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
70 Jahre Grundgesetz: Mütter des Grundgesetzes aus Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
(nur Rat) Einrichtung einer Ratskommission für die Vorbereitung der Wahl einer / eines neuen Beigeordneten der Stadt Wuppertal
(nur Rat) Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke GmbH
(nur Rat) Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH
(nur Rat) Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
(nur Rat) Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
(nur Rat) Besetzung des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Bestellung einer Stellvertreterin in der Verbandsversammlung EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbenennung einer Stellvertretung im Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung / Vertretung für die DRK Schwesternschaft Wuppertal im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Stellvertretender Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung - Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.05.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:40 Uhr
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